RS0133874 – OGH Rechtssatz
Für die Verwirklichung eines für die Pflichtteilsminderung erforderlichen „längeren Zeitraums“ iSd § 776 Abs 1 ABGB bedarf es im Eltern-Kind-Verhältnis im Regelfall des Verstreichens eines Zeitraums von mindestens zwanzig Jahren.
…keinem Naheverhältnis standen, wie es zwischen solchen Familienangehörigen gewöhnlich besteht. Darunter ist ein Zeitraum für mindestens zwei Jahrzehnten zurückgerechnet vom Tod des Erblassers zu verstehen (RS0133874; 2 Ob 2/26x). Die Beurteilung des gewöhnlichen Naheverhältnisses zwischen den in Frage kommenden Familienangehörigen beruht auf einer Einzelfallbetrachtung. Zentral ist die Frage…
…dass, wie es Welser formuliert, die in den Materialien genannten und von der Rechtsprechung im Regelfall als relevant angesehenen ( 2 Ob 83/21a = RS0133874 ) zwei Jahrzehnte vom Tod zurückzurechnen sind. [19] 4.2. Dieses Ergebnis wird gestützt durch den Blick auf die ratio der Bestimmung, die – ausweislich der…
…weil der „längere Zeitraum vor dem Tod“ des Erblassers (in der Regel mindestens 20 Jahre, vgl 2 Ob 83/21a = RS0133874) auch zwischen dem Erreichen der Volljährigkeit des Klägers und dem Tod des Erblassers verstrichen ist. 3. Hinzurechnung der Liegenschaftshälfte [26] 3.1. Die Beurteilung…
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