RS0133866 – OGH Rechtssatz

… Ob 173/21m befasste sich der Senat ausführlich mit der Bestimmung des § 725 Abs 1 ABGB und formulierte folgenden Rechtssatz (RS0133866): [3] Eine „Lebensgemeinschaft“ iSd § 725 Abs 1 ABGB ist eine eheähnliche Verbindung zwischen zwei Personen, die einerseits in einer seelischen…

… Ob 173/21m befasste sich der Senat ausführlich mit der Bestimmung des § 725 Abs 1 ABGB und formulierte folgenden Rechtssatz (RS0133866): [2] Eine „Lebensgemeinschaft“ iSd § 725 Abs 1 ABGB ist eine eheähnliche Verbindung zwischen zwei Personen, die einerseits in einer seelischen…

…Wohn , Wirtschafts und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RS0047000; RS0047017; RS0133866). [8] Eine Wohngemeinschaft liegt grundsätzlich vor, wenn die Lebensgefährten tatsächlich in einer Wohnung leben, die ihr dauernder gemeinsamer Lebensmittelpunkt sein soll; sie muss über die…

…Bindung charakterisiert (RS0047064). Die Lebensgemeinschaft beinhaltet im Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft, jedoch müssen nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (vgl RS0021733; RS0047000; RS0133866). Eine Geschlechtsgemeinschaft ist insbesondere dann nicht erforderlich, wenn die Lebensgefährten schon über ein gewisses Alter hinaus sind (RS0047017). Selbst bei Beendigung der Haushaltsgemeinschaft besteht die…