RS0133786 – OGH Rechtssatz

…erlitten oder – von dessen Vorsatz umfasst – erleiden sollten (§ 15 StGB), insgesamt (§ 29 StGB) 300.000 Euro überstieg (RIS Justiz RS0133786; insb 13 Os 59/21g). [10] Der Schuldspruch umfasst nämlich vorliegend eine unbestimmte Mehrzahl von 2012 bis zum 28. September 2016…

…Tatbestand die Feststellung voraussetzt, dass (vom Vorsatz umfasst) die Befriedigung zumindest eines der (mehreren) im Tatzeitpunkt bereits vorhandenen Gläubiger vereitelt oder geschmälert wurde (RIS-Justiz RS0133786). Sie lässt dabei allerdings die Urteilspassagen außer Acht, nach welchen die B* GmbH bereits 2017 Schuldnerin unter anderem des Finanzamts und zweier Krankenkassen gewesen sei…

…erfordert demnach Konstatierungen dazu, dass (vom Vorsatz umfasst) die Befriedigung zumindest eines der (mehreren) im Tatzeitpunkt bereits vorhandenen Gläubiger vereitelt oder geschmälert wurde (RIS Justiz RS0133786). Soweit es trotz Gelingens einer Vermögensverringerung nicht zur Gläubigerschädigung kommt, kann strafbarer Versuch vorliegen (RIS Justiz RS0115184 [T1, T5 und T8]). [19] Den Feststellungen ist…

…erfordert demnach Konstatierungen dazu, dass (vom Vorsatz umfasst) die Befriedigung zumindest eines der (mehreren) im Tatzeitpunkt bereits vorhandenen Gläubiger vereitelt oder geschmälert wurde (RIS-Justiz RS0133786). Soweit es trotz Gelingens einer Vermögensverringerung nicht zur Gläubigerschädigung kommt, kann strafbarer Versuch vorliegen (RIS Justiz RS0115184 [T1, T5 und T8]). [21] Den Feststellungen zu…

…erfordert demnach Konstatierungen dazu, dass (vom Vorsatz umfasst) die Befriedigung zumindest eines der (mehreren) im Tatzeitpunkt bereits vorhandenen Gläubiger vereitelt oder geschmälert wurde (RIS Justiz RS0133786). Soweit es trotz Gelingens einer Vermögensverringerung nicht zur Gläubigerschädigung kommt, kann strafbarer Versuch vorliegen (RIS Justiz RS0115184 [T1, T5 und T8]). [7] Fallbezogen konstatierte das…

…ab (RIS Justiz RS0116565), wie das Erfordernis von „näheren“ Konstatierungen zum Zeitpunkt des Entstehens der – nach dem Urteilssachverhalt im Tatzeitpunkt (RIS-Justiz RS0133786) bestehenden (US 8) – Gläubigerforderungen. Zum Schuldspruch zu A/2/ stellte das Schöffengericht – von der Beschwerde übergangen – den Befriedigungsausfall der Gläubiger ausdrücklich…