RS0132828 – OGH Rechtssatz

…Stellungnahme der Generalprokuratur – zeigt die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) auf, dass (ungeachtet der Aufzählung auf US 6 f; RIS Justiz RS0132828, RS0098818 [T1]) im Urteil nicht dargelegt wurde, wie die Tatrichter zu den Feststellungen betreffend die (äußere Seite der) Tathandlung dieses Beschwerdeführers gelangten. [5] Das angefochtene…

…ersetzt nicht die gebotene Würdigung aller relevanten Verfahrensergebnisse, weil es keine Begründung bestimmter Feststellungen, sondern nur ein Referat des Inhalts der Disziplinarverhandlung darstellt (RIS Justiz RS0132828; Danek/Mann , WK StPO § 270 Rz 25 [in Druck]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 429). Der vorliegende Begründungsmangel erfordert…

…der Hauptverhandlung vorgekommene) Beweismittel (US 6) wird dem Begründungsgebot des § 270 Abs 2 Z 5 StPO nicht gerecht (RIS-Justiz RS0132828 und RS0098818; Danek/Mann , WK-StPO § 270 Rz 38). [5] Dieser zutreffend aufgezeigte Begründungsmangel führte – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der…

…solche nicht auf bestimmte Feststellungen bezogene bloße Aufzählung von in der Hauptverhandlung vorgeführten Beweismitteln stellt in Wahrheit aber gar keine Begründung dar ( vgl RIS Justiz RS0132828; RS0098818; 15 Os 44/14f; zum Ganzen Danek/Mann , WK StPO § 270 Rz 38). Gleiches gilt im Übrigen auch, soweit…