RS0132725 – OGH Rechtssatz

…Sind die in einer solchen Begründung enthaltenen tatsächlichen Annahmen mit einem formalen Begründungsmangel behaftet und solcherart willkürlich getroffen, sind sie rechtsfehlerhaft (RIS Justiz RS0126648 und RS0132725; Ratz , WK StPO § 292 Rz 7 und 17). [6] Im Ergebnis zutreffend zeigt die Generalprokuratur auf, dass die den beiden bekämpften Entscheidungen…

…Zeitpunkt] „bereits die Absicht“ geäußert, „dem Beschwerdeführer sämtliche Knochen zu brechen“) gestützt. Damit zeigt die Beschwerde weder einen Begründungsmangel (RIS Justiz RS0132725) hinsichtlich jener Tatsachenannahmen noch sonst eine Verletzung der Begründungspflicht (vgl RIS Justiz RS0129981) auf. [9] Zusammenfassend bringt die Beschwerdeführerin keine Rechtsfragen der in § …

…Zeitpunkt] „bereits die Absicht“ geäußert, „dem Beschwerdeführer sämtliche Knochen zu brechen“) gestützt. Damit zeigt die Beschwerde weder einen Begründungsmangel (RIS Justiz RS0132725 ) hinsichtlich jener Tatsachenannahmen noch sonst eine Verletzung der Begründungspflicht (vgl RIS Justiz RS0129981 ) auf. [9] Zusammenfassend bringt der Beschwerdeführer keine Rechtsfragen der in § …

…Zeitpunkt] „bereits die Absicht“ geäußert, „dem Beschwerdeführer sämtliche Knochen zu brechen“) gestützt. Damit zeigt die Beschwerde weder einen Begründungsmangel (RIS Justiz RS0132725 ) hinsichtlich jener Tatsachenannahmen noch sonst eine Verletzung der Begründungspflicht (vgl RIS Justiz RS0129981 ) auf. [9] Zusammenfassend bringt der Beschwerdeführer keine Rechtsfragen der in § …

…einer Geldbuße wegen nicht gehöriger Veröffentlichung eines Urteils nach § 20 Abs 1 MedienG) durch und macht deren Lösung insgesamt rechtsfehlerhaft (RIS Justiz RS0132725). Hinzu kommt, dass die Beschwerde des Antragsgegners den in Rede stehenden Umstand (Ort der Primärveröffentlichung) ausdrücklich thematisierte und durch Vorlage mittels „Wayback Suchmaschine“…

…89 Abs 2a Z 3 dritter Fall [§ 281 Abs 1 Z 5 und Z 5a] StPO; RIS-Justiz RS0132725) Annahmen mit Sachverhaltsbezug enthalten, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass „die Gefährlichkeit, gegen die sich die Maßnahme richtet“ (§ 47 Abs …

…gekommen oder mit einem formalen Begründungsmangel behaftet sind und demnach willkürlich getroffen wurden ( Ratz , WK StPO § 292 Rz 17; RIS Justiz RS0126648, RS0132725). [12] Der auf die mutwillige Nichtbefolgung einer Weisung gestützte Widerruf einer bedingten Strafnachsicht nach § 53 Abs 2 StGB setzt eine dem (abermaligen…

…6] Sind die in Letzterer enthaltenen tatsächlichen Annahmen mit einem formalen Begründungsmangel behaftet und solcherart willkürlich getroffen, ist der Beschluss rechtsfehlerhaft (RIS-Justiz RS0126648 und RS0132725; Ratz , WK StPO § 292 Rz 7 und 17). [7] Mit Recht bekämpft die Generalprokuratur die Feststellung zum Anmeldungszeitpunkt der Berufungen und solcherart…

…mit einem formalen Begründungsmangel behaftet sind und demnach willkürlich getroffen wurden ( Ratz , WK-StPO § 292 Rz 17; RIS-Justiz RS0118412, RS0126648 und RS0132725 ). [16] 1./ Aufgrund der Mitteilung des Bezirksgerichts Schärding, wonach der Akt AZ 1 U 42/21v dem Bezirksgericht Josefstadt zu AZ…

…– also ohne Begründungsdefizit iSd § 281 Abs 1 Z 5 StPO und demnach nicht willkürlich – geschaffen wurde (vgl RIS-Justiz RS0132725; Ratz , WK-StPO § 292 Rz 7; zu bekämpfbaren Beschlüssen siehe auch § 89 Abs 2a Z 3 StPO). Betrifft…

…wenn sie ein Begründungsdefizit iSd § 281 Abs 1 Z 5 StPO aufweisen und solcherart als willkürlich zu beurteilen sind (RIS Justiz RS0132725; Fabrizy/ Kirchbacher , StPO 14 § 86 Rz 1/1). [11] Letzteres ist hier der Fall: [12] Die vom Landesgericht Innsbruck als Beschwerdegericht (implizit…

…einem formalen Begründungsmangel behaftet sind und demnach willkürlich getroffen wurden ( Ratz , WK StPO § 292 Rz 17; RIS Justiz RS0126648, RS0123668, RS0120232 und RS0132725). [11] Letzteres ist hier der Fall: [12] Die für die Kostenseparation maßgeblichen Sachverhaltsannahmen stützte das Beschwerdegericht auf eine Stellungnahme des Sachverständigen DI Dr. …

…Beschlusses das Gesetz, wenn sie ein Begründungsdefizit iSd § 281 Abs 1 Z 5 StPO aufweisen und solcherart als willkürlich zu beurteilen sind (RIS Justiz RS0132725; Kirchbacher , StPO 15 § 86 Rz 1/1). Letzteres ist hier der Fall. Das Erstgericht hat nicht dargelegt, aus welchen konkreten Umständen fallbezogen ein vorläufiges…

…Beschlusses das Gesetz, wenn sie ein Begründungsdefizit iSd § 281 Abs 1 Z 5 StPO aufweisen und solcherart als willkürlich zu beurteilen sind (RIS Justiz RS0132725 ; Kirchbacher , StPO 15 § 86 Rz 1/1). Letzteres ist hier der Fall. Am 16. Jänner 2025 ergab das Auskunftsverfahren für den Zeitraum 1. Jänner…

…Beschlusses das Gesetz, wenn sie ein Begründungsdefizit iSd § 281 Abs 1 Z 5 StPO aufweisen und solcherart als willkürlich zu beurteilen sind (RIS Justiz RS0132725; Kirchbacher , StPO 15 § 86 Rz 1/1). Letzteres ist hier der Fall. Das Erstgericht hat überhaupt nicht dargelegt, aus welchen konkreten Umständen fallbezogen ein…