RS0132655 – OGH Rechtssatz

…nur) eine Wahrscheinlichkeitsaussage über bestimmte Interessen und Vorlieben der betroffenen Person enthalten (6 Ob 127/20z [ErwGr 2., insb Rz 19] = RS0132655 [T3, T4, T5]; 6 Ob 19/23x [Rz 14 f]). Zum rechtlichen Gehalt des § 151 GewO wurde in diesem…

…“ 3. Geschützt werden durch die DSGVO alle Arten von personenbezogenen Daten. Der Begriff der personenbezogenen Daten ist dabei weit zu verstehen (RIS-Justiz RS0132655). In der Praxis fallen darunter sämtliche Daten, die auf jedwede Weise einer Person zugeordnet werden oder zugeordnet werden können, wie beispielsweise Vor- und Zuname, Wohnadresse…

…Dagegen richtet sich die außerordentliche Revision der Beklagten. [7] 1.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten – dazu gehört auch das äußere Erscheinungsbild einer Person (vgl RS0132655) – ist gemäß Art 6 Abs 1 DSGVO nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtmäßig. Die Beklagte hat sich in erster Instanz auf die Rechtfertigungsgründe…

…des Klägers innerhalb eines bestimmten (regelmäßig jährlichen, im Fall einer Vertragsbeendigung auch kürzeren) Zeitraums einen Personenbezug aufweisen und es sich dabei nach dem weiten Begriffsverständnis (RS0132655; Hödl in Knyrim , DatKomm Art 4 DSGVO Rz 9) um personenbezogene Daten iSd Art 4 Z 1 DSGVO handelt, ist im…

…Art 4 Z 1 definiert („alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen“), ist weit zu verstehen (RS0132655). Nach Hödl (in Knyrim , DatKomm [2019] Art 4 DSGVO Rz 9) ist (auch) der Begriff der Informationen weit zu verstehen und umfasst neben…