RS0132643 – OGH Rechtssatz

…Abs 5 StPO) vorliegen sollte, lässt die Nichtigkeitsbeschwerde (inhaltlich § 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO; RIS Justiz RS0132643; RS0116456 [T10]) offen. [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO…

…5 Abs 3 StPO) fordert, verkennt sie das Wesen des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes, dessen Bezugspunkt die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen sind (RIS Justiz RS0099703 und RS0132643). [10] Die in objektiver und subjektiver Hinsicht vermissten Feststellungen zum Reinheitsgrad des Kokains finden sich auf US 7, 14 und 18. Indem die Subsumtionsrüge…

…Gericht dazu aber keine Feststellungen getroffen hat (RIS Justiz RS0119091). [19] Unter dem Aspekt der Z 9 lit b wiederum (vgl RIS Justiz RS0132643) lässt sie prozessordnungswidrig (RIS Justiz RS0099810) die eingangs wiedergegebenen (und erfolglos aus Z 5 bekämpften) Urteilskonstatierungen (US 3 ff) außer Acht, aus…