RS0132687 – OGH Rechtssatz

…Conflicts of Interest in International Arbitration) können – ungeachtet dessen, dass sie keinen normativen Charakter haben – bei der Beurteilung von Befangenheitsgründen als Orientierungshilfe dienen ( RS0132687 ). Die dort ersichtliche „orange Liste“ enthält eine demonstrative Aufzählung von Situationen, die aus der Sicht der Verfahrensparteien im Einzelfall Zweifel an der Unabhängigkeit…

…ihrer unmittelbaren Wirksamkeit der Vereinbarung durch die Parteien bedürfen – bei der Beurteilung von Befangenheitsgründen als Orientierungshilfe dienen (18 ONc 1/19w mwN; RS0132687). Die IBA Guidelines knüpfen den Interessenkonflikt ebenfalls bereits an das Vorliegen von Fakten oder Umständen, die aus der Sicht eines vernünftigen Dritten in Kenntnis der…

…ihrer unmittelbaren Wirksamkeit der Vereinbarung durch die Parteien bedürfen – bei der Beurteilung von Befangenheitsgründen als Orientierungshilfe dienen (18 ONc 1/19w mwN; RS0132687). 2.5. Die IBA Guidelines knüpfen den Interessenkonflikt ebenso bereits an das Vorliegen von Fakten oder Umständen, die aus der Sicht eines vernünftigen Dritten in Kenntnis…