RS0132495 – OGH Rechtssatz

…Umständen des Einzelfalls zu beurteilen, wobei es darauf ankommt, ob die Veröffentlichung in ihrem Gesamteindruck die gleiche Publizität aufweist wie die inkriminierten Passagen (RIS Justiz RS0132495). Die Bewertung einer Veröffentlichung als gehörig liegt im – gebundenen – Ermessen der Gerichte. [18] Eine Verletzung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung nach Art …

…Umständen des Einzelfalls zu beurteilen. Es kommt darauf an, ob die Veröffentlichung in ihrem Gesamteindruck die gleiche Publizität aufweist wie die inkriminierten Passagen (RIS Justiz RS0132495). Die Be wertung einer Veröffentlichung als gehörig liegt ebenso im – gebundenen – Ermessen der Gerichte wie die Festlegung der Höhe der aufzuerlegenden Geldbuße. Eine…