RS0132393 – OGH Rechtssatz

…Zweck der Errichtung bildenden Tatsachen, die den jeweils maßgebenden Vorschriften zu entnehmen sind („errichtungsbezogener Wahrheitsschutz“, 13 Os 132/18p, RIS Justiz RS0132393; Kienapfel/Schroll in WK 2 StGB § 228 Rz 4 und 15 f mwN; Roitner SbgK § 228 Rz 9…

…jeweils maßgebenden Vorschriften zu entnehmen sind („errichtungsbezogener Wahrheitsschutz“; Kienapfel/Schroll in WK² StGB § 228 Rz 4 uvm; RIS Justiz RS0132393). Zu unterscheiden ist dabei zwischen einfachen (schlichten) und qualifizierten Beweisurkunden. Während Erstere nur die Tatsache bestätigen, dass eine bestimmte Person vor einer Urkundsperson bestimmte Angaben…