RS0132357 – OGH Rechtssatz

…der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (13 Os 71/19v, die von der Beschwerde in diesem Zusammenhang relevierte „Unschuldsvermutung“ [dazu RIS Justiz RS0132357] wird durch willkürfreie Beweiswürdigung zur Schuldfrage gerade nicht verletzt). [10] Mit dem – erneut ohne deutliche und bestimmte Bezugnahme auf in der Hauptverhandlung vorgekommenes (§…

…die Begehung einer Straftat als tatsächlichen Anknüpfungspunkt abstellt, die nicht Gegenstand des im angefochtenen Urteil gefällten oder eines sonstigen, rechtskräftigen Schuldspruchs ist (vgl RIS Justiz RS0132357, RS0074684 [insbesondere T7, T11], RS0119271, RS0091048; siehe auch Ratz , WK StPO § 281 Rz 713 und 725; Ebner in WK 2 StGB §…

…auf die Begehung einer Straftat als tatsächlichen Anknüpfungspunkt abstellt, die nicht Gegenstand des im angefochtenen Urteil gefällten oder eines sonstigen, rechtskräftigen Schuldspruchs ist (RIS Justiz RS0132357), nicht aber, wenn (wie hier) der Inhalt einer Urkunde wiedergegeben und daraus – nach dem Sinngehalt der relevierten Begründungspassage – bloß auf ein die subjektive…

…auf die Begehung einer Straftat als tatsächlichen Anknüpfungspunkt abstellt, die nicht Gegenstand des im angefochtenen Urteil gefällten oder eines sonstigen, rechtskräftigen Schuldspruchs ist (RIS Justiz RS0132357). [15] Fallkonkret brachte das Erstgericht hingegen klar zum Ausdruck, dass es die verhängte Strafe schon allein aufgrund der mit einem Martyrium des Opfers verbundenen („…

…auf die Begehung einer Straftat als tatsächlichen Anknüpfungspunkt abstellt, die nicht Gegenstand des im angefochtenen Urteil gefällten oder eines sonstigen rechtskräftigen Schuldspruchs ist (RIS Justiz RS0132357, RS0074684 [T7]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 713, 725). Die erstgerichtliche Annahme enthält den Vorwurf der Begehung einer weiteren, noch nicht rechtskräftig…

…auf die Begehung einer Straftat als tatsächlichen Anknüpfungspunkt abstellt, die nicht Gegenstand des im angefochtenen Urteil gefällten oder eines sonstigen, rechtskräftigen Schuldspruchs ist (RIS Justiz RS0132357; vgl RS0074684 [insbesondere T7, T11]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 713 und 725; Ebner in WK 2 StGB § 32 Rz…

…auf die Begehung einer Straftat als tatsächlichen Anknüpfungspunkt abstellt, die nicht Gegenstand des im angefochtenen Urteil gefällten oder eines sonstigen rechtskräftigen Schuldspruchs ist (RIS Justiz RS0132357, RS0074684; Ratz , WK StPO § 281 Rz 713, 725). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ …