RS0132309 – OGH Rechtssatz

…gemäß § 16 Abs 1 AußStrG dem Untersuchungsgrundsatz unterliegt. Es obliegt ausschließlich dem Gericht zu entscheiden, ob es weitere Erhebungsmaßnahmen für erforderlich hält (RS0132309). Ob eine gerichtliche Erwachsenenvertretung wegen Wegfalls der Voraussetzungen zu beenden ist, ist stets eine Frage des Einzelfalls (RS0106166 [T11]). [13] 2.2 Der Revisionsrekurs lässt…

…des Erwachsenenschutzvereins mit einer Abklärung, die Einholung eines Sachverständigengutachtens und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung sind nicht zwingend erforderlich (6 Ob 186/18y = RS0132309; vgl Zierl/Schweighofer/Wimberger , Erwachsenenschutzrecht² Rz 540 f). [18] 4. Die Betroffene zeigt im außerordentlichen Revisionsrekurs im Ergebnis zutreffend auf, dass…

…gemäß § 16 Abs 1 AußStrG dem Untersuchungsgrundsatz unterliegt. Es obliegt ausschließlich dem Gericht zu entscheiden, ob es weitere Erhebungsmaßnahmen für erforderlich hält ( RS0132309 ). Ob eine gerichtliche Erwachsenenvertretung wegen Wegfalls der Voraussetzungen zu beenden ist, ist stets eine Frage des Einzelfalls ( RS0106166 [T11]). [7] 2. Eine auch im…

…dem Untersuchungsgrundsatz. Es obliegt im Beendigungsverfahren allerdings (ausschließlich) dem Gericht zu entscheiden, ob es weitere Erhebungsmaßnahmen für erforderlich hält (2 Ob 127/22y; RS0132309 ). [12] Ob und in welchem Umfang eine gerichtliche Erwachsenenvertretung wegen Wegfalls der Voraussetzungen einzustellen ist, ist immer eine Frage des Einzelfalls, bei der dem Tatsachenbereich…