RS0132318 – OGH Rechtssatz

…Ratz in WK 2 StGB Vor §§ 28–31 Rz 82) – sein, wenn sie „wiederholt“ (dazu RIS-Justiz RS0132318) und „im Rahmen einer fortgesetzten Gewaltausübung nach Abs 3“ (des § 107b StGB) begangen wurden. In solchen Fällen verdrängt § …

…als im Sinn des § 107b StGB „wiederholte“ Begehung von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Integrität (vgl dazu RIS Justiz RS0132318) anzusehen. [16] Sie verkennt jedoch, dass Delikte, die – wie § 205a Abs 1 StGB – nicht von der Subsidiaritätsklausel des § …

…idF BGBl I 2019/105) komme es auf eine einzelfallbezogene Gesamtbetrachtung der Faktoren Dauer, Dichte und Intensität der Gewaltausübung an (so RIS Justiz RS0132318 zu § 107b Abs 4 [erster Satz] zweiter Fall StGB aF ), ohne diesen Ansatz methodisch vertretbar aus dem Gesetz abzuleiten. [11] Aufgrund der…

…² StGB § 107b Rz 23 ff; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 107b Rz 3 ff; RIS Justiz RS0132318) umfassenden Urteilssachverhalt orientiert (US 4 ff, 24). [25] Letztlich erschöpfen sich auch die aus Z 10 erstatteten Beweiswerterwägungen in einem hier unzulässigen…