RS0132031 – OGH Rechtssatz

…Wirkstoffart (hier allenfalls: Delta 9 THC und THCA) und menge – tatverfangener Substanzen (und zu einem darauf bezogenen Vorsatz) im Zeitpunkt der Tatbegehung (RIS Justiz RS0132031). [18] Der – vom Erstgericht für den „strafgerichtlichen Alltag“ gehegten – Befürchtung, dass keine „verlässliche Aussage über das Verhältnis von Delta 9…

…tatsächlich vorhandene Wirkstoffe, weshalb im Urteil Feststellungen zur Beschaffenheit tatverfangener Substanzen im Zeitpunkt der Tatbegehung und zu einem darauf bezogenen Vorsatz erforderlich sind (RIS Justiz RS0132031). Daraus folgte die Aufhebung des Punktes 1./ des Schuldspruchs bereits bei nichtöffentlicher Beratung (§ 285e StPO). Somit erübrigte sich ein Eingehen auf das…

…vorhandene Wirkstoffe beziehen, weshalb im Urteil Feststellungen zur Beschaffenheit tatverfangener Substanzen im Zeitpunkt der Tatbegehung und zu einem darauf bezogenen Vorsatz erforderlich sind (RIS-Justiz RS0132031). Wahldeutige Feststellungen (hier Delta-9-THC und THCA in dieser oder in jener Quantität) reichen dafür jedoch aus, wenn sie – wie hier im für…