RS0132057 – OGH Rechtssatz

…Die Reduktion des Kreditsaldos durch den Ehegatten, dem die Sache verbleibt oder der sie erhält, vermindert dagegen die Ausgleichszahlung nicht, weil ihm dieser Wert zukommt (RS0132057). [6] Diese Berechnung unterstellt allerdings, dass sich die Schulden bis zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (beitragslos) nicht verändert haben (1 Ob 44…

…Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RS0057644). Davon sind bei Aufhebung der Ehegemeinschaft bestehende konnexe Schulden abzuziehen. Die Differenz ist aufzuteilen (RS0132057). Beiträge iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG, die in der aufzuteilenden Sache aufgegangen sind, sind wertverfolgend zu berücksichtigen (RS0057490). Sie…

…Mann verbleiben, sodass die von ihm nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft geleisteten Rückzahlungen seine Ausgleichszahlung nicht vermindern, weil ihm dieser Wert ja zukommt (RIS Justiz RS0132057). 3. Dem Revisionsrekurs des Mannes ist daher im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags Folge zu geben. Das Erstgericht wird aus den dargelegten Gründen das…

…Ausgleichszahlung für dieses zu finanzieren, wobei sie bei dessen Zuweisung an sie auch die vom Mann seit Auflösung der Ehegemeinschaft geleisteten Kreditzahlungen zu tragen hätte (RS0132057). [19] 5.4. Jenem Ehegatten, der eine Ausgleichszahlung leisten müsste, ist auch die Aufnahme eines Kredits zuzumuten (RS0057685 [T14]; RS0057706). Auch zu diesem Aspekt ist…

…der (darauf lastenden) Schulden und ihrer Tilgung zwischen den ehelichen Beiträgen und den nach Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft bewirkten (nachehelichen) Leistungen zu unterscheiden (s dazu RS0132057) und dabei der Entscheidung ein – soweit praktisch möglich – aktueller Wert der Liegenschaft (RS0057644; RS0057613) zugrunde zu legen. [18] 3. Eine mit ehelichen…

…der Beschlussfassung erster Instanz (RS0057644) abzüglich der konnexen Schulden ankommt und bei den Schulden grundsätzlich auf den im Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft (vgl RS0132057) offenen Kreditsaldo (1 Ob 44/18d), nicht aber darauf, welche Zahlungen – während der ehelichen Gemeinschaft – für den Erwerb, für Sanierungen oder…

…Kreditrückzahlungen geleistet hat. Die Reduktion des Kreditsaldos durch den Ehegatten, der die Sache erhält, mindert die Ausgleichszahlung hingegen nicht, weil ihm dieser Vorteil ohnehin zukommt (RS0132057). [19] Voreheliche Beiträge iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG, die in der aufzuteilenden Sache aufgegangen sind, sind wertverfolgend zu berücksichtigen…