RS0132056 – OGH Rechtssatz

…nachträgliche Änderung einer Obsorgeregelung nach § 180 Abs 3 ABGB setzt keine Gefährdung des Kindeswohls voraus, sondern eine maßgebliche Änderung der Verhältnisse ( RS0128809 ; RS0132056 ). [4] Dies verkennt der Vater mit seinem Einwand, dass zwar die Voraussetzungen für eine (weitere) gemeinsame Obsorge mangels einer Kommunikationsbasis zwischen den Eltern nicht vorliegen…

…keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt ( RS0132056 ; RS0128809 [T5]). Dies kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und wirft im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des §…

…keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056). [17] Aufgrund der Feststellungen des Erstgerichts wäre auch eine solche Änderung der Verhältnisse zu bejahen gewesen. Inwieweit die Prüfung der strengeren Voraussetzungen einer Kindeswohlgefährdung durch…

…keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056). [5] Ob bei einer gebotenen Gesamtschau die Änderung der Verhältnisse wesentlich im Sinn des § 180 Abs 3 ABGB ist, ist typischerweise eine…

…keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056). Die Frage, ob die Obsorge beider Eltern dem Kindeswohl entspricht und ob mit einer sinnvollen Ausübung der beiderseitigen Obsorge zu rechnen ist, hängt regelmäßig von…

…keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056; RS0127207 [T4]; RS0128809 [T5]). 2.3. Diese Beurteilung kann nur nach den Umständen des Einzelfalls erfolgen und begründet im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd…

…Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungs kontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056; RS0128809 [T5]). [9] 1.3. Dies kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und wirft im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd…

…wurde ohnehin festgestellt und ist im Übrigen auch ein Grund, warum eine Abänderung der getroffenen Obsorgevereinbarung im Interesse des Kindeswohls geboten und zulässig ist (vgl RS0132056 ). Die vom Vater nun behauptete Anpassungsstörung ist somit kein neuer Umstand, der zu einer Durchbrechung des Neuerungsverbots führen muss. Auch dass ein Schulwechsel seitens der…

…die drei Minderjährigen seit fünf Jahren in Betreuungseinrichtungen in Kärnten und zuletzt wurde auch die Obsorge an dieses Land übertragen. Der Grundsatz der Erziehungskontinuität (vgl RS0132056) spricht daher für die Beibehaltung der bisherigen Obsorgeregelung. [9] Die Vorinstanzen haben daher vertretbar den Antrag auf (neuerlichen) Wechsel der Obsorge hinsichtlich der drei Minderjährigen…

…eine Änderung der erst rund drei Monate zuvor getroffene Obsorgeentscheidung annahmen, der zudem den – von der Mutter unberücksichtigt gelassenen – Grundsatz der Erziehungskontinuität (vgl RS0132056; RS0128809 [T5]) in den Hintergrund treten ließe.…

…keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt ( RS0132056; RS0128809 [T5]). Dies kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und wirft im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des §…

…Änderung der bestehenden Regelung eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse voraus, die derart gewichtig ist, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056 = 8 Ob 152/17m; RS0128809 [T2, T5]). 2. Im vorliegenden Fall haben die Eltern mit der Vereinbarung vom 7. 2. …

…Regelung allerdings eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse voraus, die derart gewichtig ist, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RIS Justiz RS0132056; RS0128809 [T2, T5]). Dass die Vorinstanzen den Wunsch des Vaters, in Karenz zu gehen und während dieser Zeit Kinderbetreuungsgeld zu beziehen, nicht als ausreichenden Grund…