RS0131739 – OGH Rechtssatz

…sich diese später als unberechtigt erweisen sollten, es sei denn es handle sich dabei um Mobbing bzw Bossing im Sinn des § 43a BDG (RS0131739). Derartiges ist in der Ermahnung für sich genommen aber nicht zu erblicken. [34] 2. Die Revision der Klägerin ist daher zurückzuweisen. [35] 3. …

…ihre Ansprüche stützt – nicht im Rechtswidrigkeitszusammenhang mit dienstrechtlichen Maßnahmen oder Unterlassungen des Rechtsträgers, es sei denn es handelt sich dabei um Mobbing oder Bossing ( RS0131739 ). Dies muss umso mehr für Verstöße des Rechtsträgers gegen eine – wie die Klägerin behauptet – ihm obliegende Fürsorgepflicht im Rahmen der Fachaufsicht über den…

…Allgemeinen nicht im Rechtswidrigkeitszusammenhang mit dienstrechtlichen Maßnahmen oder Unterlassungen, selbst wenn sie sich als unberechtigt erweisen, es sei denn, es handelt sich dabei um Mobbing (RS0131739). [2] 2. In seiner Zulassungsbeschwerde argumentiert der Kläger ausschließlich damit, das Berufungsgericht habe seine Ansprüche zu Unrecht unter Hinweis auf diese Rechtsprechung abgetan, weil…

…sich als unberechtigt erweisen, es sei denn, es handelt sich dabei um Mobbing (1 Ob 214/15z; 1 Ob 173/17y = RS0131739; 1 Ob 71/19a). Entgegen der Ansicht des Klägers wurde er durch den Suspendierungsbescheid der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres vom 16. …

…auszulösen. [31] 4.6. Bei Beachtung der Schutzrichtung der maßgeblichen familienrechtlichen Bestimmungen ist (anders etwa bei vorläufigen dienstrechtlichen Maßnahmen: 1 Ob 214/15z; RS0131739) der Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen einer gegen § 211 Abs 1 Satz 2 ABGB verstoßenden „Kindesabnahme“ und einem aus dieser Verletzung des…

…sich diese später als unberechtigt erweisen sollten, es sei denn es handle sich dabei um Mobbing bzw Bossing im Sinn des § 43a BDG (RS0131739). [18] 4. Ob letzteres zutrifft, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0124076 [T4, T5, T6]). Dass die Vorinstanzen die Nichtzulassung des Klägers zur Ausbildung mit…