RS0131430 – OGH Rechtssatz

… 28a Abs 4 Z 3 SMG) überschreitet (vgl Schroll in WK² JGG § 5 Rz 6/3; RIS Justiz RS0131430 [T1]). [12] Die Konstatierungen im angefochtenen Urteil , wonach der am 2. November 1999 geborene * R* von November 2019 bis 23. April…

… 9“ StPO begründen soll, lässt die Beschwerde nicht erkennen (RIS Justiz RS0116569, RS0100183). [6] Unter Berufung auf Judikatur des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0131430) bemängelt auch die Sanktionsrüge (Z 11 erster Fall) das Fehlen von Feststellungen dazu, dass die vom am 25. November 1998 geborenen Angeklagten…

…Alterskategorie die herangezogene Mengenqualifikation überschreitet ( Schroll in WK² JGG § 5 Rz 6/3; 12 Os 37/17h = RIS Justiz RS0131430). Werden wie hier mengen qualifizierte Straftaten sowohl als junger Erwachsener als auch als über 21 Jahre alter Erwachsener begangen, so sieht § 19…

…am 24. Dezember 2023) gesetzt wurden. Ob allein durch die nach diesem Stichtag begangenen Tathandlungen das 15-fache der Grenzmenge überschritten wurde (vgl RIS-Justiz RS0131430; Schroll/Oshidari aaO § 17 JGG Rz 6/3), lässt sich nicht mit der erforderlichen Sicherheit beurteilen. Demgemäß wurde bereits vom Erstgericht zu Recht Jugendstrafrecht…