RS0131142 – OGH Rechtssatz

…schon zur Sicherung des Kindeswohls, aber auch bei einer Kindeswohlgefährdung als gelindere Mittel zur Vermeidung einer Entziehungsmaßnahme) – im Zusammenhang mit einem Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren (RS0131142) – unterstützende Maßnahmen nach § 107 Abs 3 AußStrG, wie der verpflichtende Besuch einer Familien-, Eltern- oder Erziehungsberatung (Z 1), die Teilnahme…

…Justiz RS0129700 [T2]). 2.2.3. Maßnahmen nach § 107 Abs 3 AußStrG müssen im Zusammenhang mit einem Obsorge oder Kontaktrechtsverfahren stehen (RIS Justiz RS0131142): In der Entscheidung 4 Ob 225/16s (= iFamZ 2017/50 = EF Z 2017/123) stellte der Oberste Gerichtshof klar, dass §…

…der Obsorge begnügen. 3.2 Nach § 107 Abs 3 AußStrG hat das Gericht – im Zusammenhang mit einem Obsorge- oder Kontaktrechtsverfahren (RIS Justiz RS0131142) – zunächst die zur Sicherung des Kindeswohls erforderlichen unterstützenden Maßnahmen anzuordnen, soweit dadurch nicht rücksichtswürdige Interessen einer Partei unzumutbar beeinträchtigt werden. Als derartige Maßnahmen kommen…

…der Kinder- und Jugendhilfeträger schon deshalb nicht berufen, weil solche Maßnahmen nach ständiger Rechtsprechung nur im Zusammenhang mit einem Obsorge- oder Kontaktrechtsverfahren angeordnet werden dürfen (RS0131142).…

…1 ABGB in Betracht kommen. 1.3 Nach § 107 Abs 3 AußStrG hat das Gericht – im Zusammenhang mit einem Obsorge- oder Kontaktrechtsverfahren (RS0131142) – zunächst die zur Sicherung des Kindeswohls erforderlichen unterstützenden Maßnahmen anzuordnen, soweit dadurch nicht rücksichtswürdige Interessen einer Partei unzumutbar beeinträchtigt werden. Als derartige Maßnahmen kommen…

…erforderlich gehalten hat, wobei offen blieb, ob dies vor oder (auch) nach der Übertragung der Obsorge geschehen soll bzw im Rahmen des Obsorgeverfahrens (vgl auch RS0131142 ). [21] 5.2.3. Schließlich ist das Erstgericht von einer Kindeswohlgefährdung ausgegangen, wenn N*ina im Haushalt der Urgroßeltern den Eltern für mehrere Stunden unbeaufsichtigt übergeben…

… 181 Rz 1), allerdings wurde dadurch das gerichtliche Instrumentarium – allerdings nur im Zusammenhang mit Verfahren über Obsorge und persönliche Kontakte (RIS-Justiz RS0131142) – um vom Gericht auf Antrag oder von Amts wegen anzuordnenden Maßnahmen zur Sicherung des Kindeswohls nach § 107 Abs 3 AußStrG (wie…