RS0131055 – OGH Rechtssatz

…solche Fälle hat der Senat die Möglichkeit eines Rechtsmissbrauchseinwands zuletzt abgelehnt (2 Ob 145/16m, 2 Ob 91/16w; RIS-Justiz RS0131055). Denn die in § 785 Abs 3 ABGB aF angeordnete Ausnahme von der Anrechnung beruht auf der Wertung, dass nur Schenkungen in den…

…dass die Schenkung rechtsmissbräuchlich nur zur Vermeidung einer Schenkungsanrechnung vorgenommen worden sei (zum alten Recht 2 Ob 145/16m SZ 2016/111; RS0131055; zum neuen Recht 2 Ob 80/18, 2 Ob 171/20s). Die Entscheidungen der Vorinstanzen sind durch diese – insbesondere auf…

…Der Senat sieht daher keinen Anlass, von seiner diesbezüglichen Rechtsprechung abzugehen (2 Ob 145/16m; 2 Ob 213/17p; RIS-Justiz RS0131055). 5. Dass eine Berufung auf die Frist des § 785 Abs 3 ABGB aF missbräuchlich sein kann, wurde nur in Fällen ausgesprochen…

…ABGB aF, können sich die Pflichtteilsberechtigten daher nicht erfolgreich darauf stützen, dass die Schenkung rechtsmissbräuchlich nur zur Vermeidung einer Schenkungsanrechnung vorgenommen worden sei (RIS Justiz RS0131055). Damit wird auch dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit Rechnung getragen. Diese Entscheidung wurde im Schrifttum ausnahmslos zustimmend glossiert. In 2 Ob 91/16w wurde…

…sich die Pflichtteilsberechtigten nicht erfolgreich darauf stützen, dass die Schenkung rechtsmissbräuchlich nur zur Vermeidung einer Schenkungsanrechnung vorgenommen worden sei (2 Ob 145/16m; RS0131055). Dies gilt auch für die Rechtslage nach dem ErbRÄG 2015 ( 2 Ob 80/18f ). [25] 2.2.3. Zur damit im Zusammenhang stehenden Behauptung…

…3 ABGB, können sich die Pflichteilsberechtigten daher nicht erfolgreich darauf stützen, dass die Schenkung rechtsmissbräuchlich nur zur Vermeidung einer Schenkungsanrechnung vorgenommen worden sei (RIS Justiz RS0131055). Damit wird auch dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit Rechnung getragen. Diese Entscheidung wurde im Schrifttum ausnahmslos zustimmend glossiert. 2.2 Die Grundsätze der zitierten Entscheidung sind…