RS0130671 – OGH Rechtssatz

…Wertsteigerung der Liegenschaft bis zum Entscheidungszeitpunkt, sondern auch die geleisteten Kreditraten (anstelle des getilgten Saldos) zu berücksichtigen, steht mit der Rechtsprechung nicht in Einklang (vgl RS0130671). Ab 2021 beteiligte sie sich nach den Feststellungen nicht mehr an den Kreditrückzahlungen. [11] 3.3. In Bezug auf die Höhe der Ausgleichszahlung zeigt der…

…oder Tilgung des Kredits, der zur Finanzierung aufgenommen wurde) bewirkte Wertsteigerung einer eingebrachten Liegenschaft (rechnerisch) aufzuteilen ist (1 Ob 188/16b; vgl RS0057308; RS0130671), ist jedenfalls auch der Wert dieser ehelichen Ersparnisse in die Aufteilung einzubeziehen. Da noch Feststellungen, insbesondere zur Anzahl aller Objekte, einer „eigenen“ Nutzung…

…wie mit seinem Hinweis auf die zur Wertsteigerung von in die Ehe eingebrachten Liegenschaften ergangene aufteilungsrechtliche Judikatur des Obersten Gerichtshofs (vgl dazu RS0057681 [T4; T5]; RS0130671). 3.1 Das Scheidungsverfahren zwischen den Streitteilen ist nach wie vor anhängig. Eine – hier auf Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft hinsichtlich des Anwartschaftsrechts – gerichtete Teilungsklage…

…Liegenschaft aus ehelichen Mitteln im Ausmaß der Reduktion des Kreditsaldos als deren Wertsteigerung in die Aufteilungsmasse fällt (1 Ob 262/15h = RIS-Justiz RS0130671 = EF Z 2016/94, 199 [ Oberhumer ] = iFamZ 2016/108, 179 [ Deixler Hübner ] mwN). Dass die Schuldtilgung hier nicht gleichzeitig der Anschaffung einer Sache…

…Liegenschaftsanteile mangels Überwiegens der Wertschöpfung mit ehelichen Mitteln nicht iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG aufzuteilen (vgl dazu RIS Justiz RS0130671; RS0057386; RS0057681), nicht in Widerspruch zur höchstgerichtlichen Rechtsprechung, weil sich diese Frage auch ohne Verfahrensergänzung anhand der getroffenen Feststellungen bereits zweifelsfrei beantworten lässt: Die damaligen…

… Aufzuteilende Wertsteigerung ist aber jedenfalls auch die durch eine Reduktion der auf ihr lastenden Schulden bewirkte Erhöhung des „Nettowerts“ der Liegenschaft (s RS0130671). Auch wenn (wie hier) eine Reduktion der Schulden erst nach Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft bewirkt wurde, kann sie – soweit sie mit ehelichen Mitteln erfolgte…

…Wertsteigerung der Liegenschaft zu betrachten (vgl nur jüngst 1 Ob 17/18h unter Verweis auf 1 Ob 262/15h; RIS Justiz RS0130671 und RS0057818). Soweit es um die werterhöhenden Investitionen im zeitlichen Nahebereich der Eheschließung geht, stellte das Erstgericht fest, dass mit den Bauarbeiten zwar Anfang …

…eingebrachte Liegenschaft (oder die darauf errichtete Ehewohnung) fremdfinanziert, entspricht in einem solchen Fall die betragsmäßige Reduktion des Kreditsaldos regelmäßig der im Aufteilungsverfahren zu berücksichtigenden Wertsteigerung ( RS0130671 ; vgl auch 1 Ob 238/21p ). [12] Nicht festgestellt werden konnte, dass die vormalige Ehewohnung der Streitteile mit Mitteln aus einem Kredit finanziert…

…Investitionen, Sanierungs- oder Umbauarbeiten während dieser Zeit erbracht, entspricht die auf der Kredittilgung beruhende Wertsteigerung einer Liegenschaft in der Regel betragsmäßig der Reduktion des Kreditsaldos (RS0130671; vgl auch 1 Ob 191/12p). [9] 2. 3 Ähnliches hat zu gelten, wenn ein Ehe partner , wie im vorliegenden Fall die Antragsgegnerin…

…teilweise) fremdfinanzierte Liegenschaft eine als eheliche Errungenschaft anzusehende und daher in die Aufteilung fallende Wertsteigerung erfährt, soweit der Kredit aus ehelichen Mitteln vermindert wurde (vgl RS0130671). Sie legt jedoch nicht dar, inwieweit sich daraus trotz des vom Rekursgericht zugrundegelegten und vom Mann zu tragenden „Schuldenüberhangs“ von mehr als 10.200…

…des (vorehelich für die Anschaffung oder den Ausbau aufgenommenen) Kredits mit während aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft erwirtschafteten Mitteln (1 Ob 262/15h = RIS-Justiz RS0130671) beruhender Wert(zuwachs) in die Aufteilung einzubeziehen ist, die beitragslos durch Preissteigerungen bewirkte Wertveränderung aber unberücksichtigt bleibt (RIS-Justiz RS0057486 [T8, T9]; 1 Ob…

…1 Ob 262/15h [2.3.6.] = SZ 2016/43 = EF Z 2016/94, 199 [ Oberhumer ] = iFamZ 2016/108, 179 [ Deixler Hübner ]; RS0130671). Wenn eheliche Mittel in erheblichem Ausmaß zur Tilgung der von einem Ehegatten in die Ehe miteingebrachten Schulden verwendet werden, wird ein Teil der ehelichen Errungenschaft…

…1 Ob 262/15h = EF Z 2016/94, 199 [zust Oberhumer ] = iFamZ 2016/108, 179 [zust Deixler-Hübner ] mwN; RIS-Justiz RS0130671). Die auf diese Weise erreichte Wertsteigerung entspricht (ohne andere werterhöhende Maßnahmen) in der Regel betragsmäßig der Reduktion des Kreditsaldos (RIS-Justiz RS0130671), weil es –…

…dieser Zeit erbracht, entspricht nach der Rechtsprechung des Fachsenats die auf der Kredittilgung beruhende Wertsteigerung einer Liegenschaft in der Regel betragsmäßig der Reduktion des Kreditsaldos (RS0130671; vgl auch 1 Ob 238/21p). [17] 3 . 3 . Hier geht es aber nicht um die Tilgung eines Kredits, der von einem…

…3. Zwar ist die durch eine Reduktion der auf der Liegenschaft lastenden Schulden bewirkte Erhöhung des „Nettowerts“ der Liegenschaft eine aufzuteilende Wertsteigerung (RS0130671). Die ehelichen Ersparnisse, die zur Schuldtilgung verwendet wurden, sind den ehemaligen Ehepartnern allerdings bereits jeweils zur Hälfte (also im Ausmaß des [auch von der Frau…

…selbst dann, wenn dieses Vermögensgut als Ganzes nicht zur Aufteilungsmasse zählte, bei der nachehelichen Aufteilung jedenfalls dessen auf eheliche Beiträge zurückgehende Wertsteigerung zu berücksichtigen ist (RS0130671; RS0114449; RS0057308). Die Zuweisung dieser ehelichen Wertschöpfung (und wer dafür in welchem Ausmaß eine Ausgleichszahlung zu leisten hätte) hinge dann allein vom aktuellen (von der…

…Liegenschaft partizipieren, erweist sich da her von vorneherein als verfehlt. Abgesehen davon, dass sie eine allfällige durch Kredittilgung während der ehelichen Lebensgemeinschaft bewirkten Wertsteigerung (vgl RS0130671) gar nicht zur Darstellung bringt, weckt sie keine Bedenken an der Auffassung des Rekursgerichts, dass auch die Kredittilgung, dh im Wesen tlichen die Zahlung der…