RS0130644 – OGH Rechtssatz

…auch an Feststellungen dazu, dass die Klägerin den Verstorbenen in der von diesem erkennbaren, aber enttäuschten Erwartung einer (uU letztwilligen) Gegenleistung gepflegt hat (vgl RS0033606; RS0130644). [3] 2. Die Revision wirft dem Berufungsgericht vor, von Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu – zwischen Lebensgefährten nicht vorhandenen – familiären Beistandspflichten abgewichen zu sein…

…wurden (6 Ob 149/14a; 2 Ob 2/16g; 8 Ob 37/16y; jeweils mwN; RS0033606 [T6]; RS0033952 [T19]; RS0130644). [15] 3.2. Im Anlassfall steht allerdings ausdrücklich fest, dass die Beklagte „ sämtliche Leistungen aus Liebe und zur Unterstützung ihres Vaters erbracht (hat), sie…

…149/14a; 2 Ob 2/16g; 8 Ob 37/16y; jeweils mwN; RS0033606 [T6]; RS0033952 [T19]; RS0047190 [T1, T5 und T6]; RS0130644 ). Gelegentlich wurde auch § 1037 ABGB als Anspruchsgrundlage genannt ( 8 Ob 37/16y; RS0130878). [30] 4.2. Nach den Materialien zu §…