RS0130519 – OGH Rechtssatz

…sodass es an der für eine Urkunde essentiellen Schriftform mangelt ( Kienapfel/Schroll in WK 2 StGB § 223 Rz 30; vgl RIS Justiz RS0130519; 17 Os 2/14v). Im weiteren Verfahren wird allerdings mögliche Strafbarkeit nach § 225a StGB zu prüfen sein, wobei zu beachten ist…

…auf Datenträgern befinden, erfüllen aber mangels schriftlicher Verkörperung den Urkundenbegriff des § 74 Abs 1 Z 7 StGB nicht (vgl RIS-Justiz RS0130519 ; Kienapfel/Schroll in Höpfel/Ratz, WK 2 StGB § 223 Rz 30 ff mwN; siehe auch Reindl-Krauskopf in Höpfel/Ratz , WK…

…auf Datenträgern befinden, erfüllen aber mangels schriftlicher Verkörperung den Urkundenbegriff des § 74 Abs 1 Z 7 StGB nicht (vgl RIS Justiz RS0130519; Kienapfel/Schroll in WK 2 StGB § 223 Rz 30 ff mwN). Damit war – im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Stellungnahme…

…vgl 14 Os 114/16w; Kirchbacher/Sadoghi in WK² StGB, § 147 Rz 5, 28/23, 28/26; RIS Justiz RS0130519). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). [9] Die Entscheidung über die Berufung…