RS0129750 – OGH Rechtssatz

…pro Arbeitstag übersteigenden täglichen Arbeitszeit oder aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten Arbeitskilojoule oder Arbeitskilokalorienverbrauch erreichen (RIS Justiz RS0129751; RS0129750 zu längeren Arbeitszeiten). 2.3 Dieser im Einzelfall zulässige Nachweis beruht auf objektiven Kriterien wie tatsächliche Arbeitszeit und Schwere der Tätigkeit und bedeutet keine Individualisierung…

…blieben außer Betracht, solange die Pflichtversicherung der Pensionsversicherung weiter bestehe. Die Berechnung/ Zählung der Schwerarbeitstage erfolge grundsätzlich tageweise (10 ObS 30/16h; RIS Justiz RS0129750). Fehlten wie hier eindeutige Beweise für zu berücksichtigende Unproduktivitätszeiten, seien diese bei der Bewertung der Tätigkeit nicht zu berücksichtigen (OLG Innsbruck 19.12.2017, 23 …

…in § 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsV genannte tatsächliche Gesamtenergieverbrauch, dem gegebenenfalls auch mehr als acht Arbeitsstunden zugrunde zu legen sind (RS0129750). Soweit die Beklagte eine Unterscheidung von Definition der Schwerarbeit iSd § 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsV einerseits und der in der…

…Wenn jedoch tatsächlich längere Arbeitszeiten vorliegen, so seien diese bei der Berechnung des Energieumsatzes entsprechend zu berücksichtigen (10 ObS 95/14i = RIS Justiz RS0129750). Als Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die SchwerarbeitsVO gehe eindeutig von einer Tagesbetrachtung („achtstündige Arbeitszeit“) aus. Eine körperliche Arbeit sei daher Schwerarbeit, wenn…

…Die Versicherten können nachweisen, dass sie täglich aufgrund längerer Arbeitszeiten oder aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten Arbeitskilojouleverbrauch erreichen (RS0129750; RS0129751). 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits in der Leitentscheidung 10 ObS 95/14i (SSV NF 28/52) ausgeführt, dass §…

…Arbeitszeiten ableiten ließen. Somit legte auch das Berufungsgericht im Sinne gesicherter Rechtsprechung seiner Beurteilung die tatsächlich geleistete Arbeitszeit (von höchstens 9,82 Stunden täglich) zugrunde (RS0129750). Der Kläger konnte nicht nachweisen, dass er den erforderlichen Energieumsatz aufgrund längerer Arbeitszeiten erreicht hat. [10] 2.3. Aus diesem Grund geht auch die Rüge von…

… 28/52; RIS Justiz RS0129751). Liegen daher tatsächlich längere Arbeitszeiten vor, so sind diese bei der Berechnung des Energieumsatzes entsprechend zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0129750 [T1]; 10 ObS 4/15h, SSV NF 29/9). Dies ist jedoch beim Kläger, der als Bäcker (lediglich) sieben Stunden täglich gearbeitet…

…Nachweis zugelassen, dass (bei Ausübung einer oder auch mehrerer Tätigkeiten) der geforderte Arbeitskilojouleverbrauch nicht schon bei achtstündiger Arbeitszeit überschritten wird, sondern erst bei längeren Arbeitszeiten (RS0129750; 10 ObS 151/19g). Der Versicherte kann auch nachweisen, dass er aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten…

…habe nicht festgestellt, dass er von Montag bis Freitag im Durchschnitt 13 Stunden arbeite. Entsprechendes habe er bei seiner Einvernahme ausgesagt. Der ständigen Rechtsprechung zufolge (RS0129750) seien tatsächlich längere Arbeitszeiten bei der Berechnung des Energieumsatzes zu berücksichtigen. So kämen zum festgestellten Energieverbrauch für einen durchschnittlichen 10-Stunden-Arbeitstag im Ausmaß von…