RS0128662 – OGH Rechtssatz

…US 6, 9) wie mit dem im Urteilstenor (US 2) enthaltenen „Verweis auf die Lichtbildbeilage“ (vgl RIS-Justiz RS0098936, RS0128662). Zu A./IV./a./ und b./ macht die Beschwerde zutreffend geltend, dass Feststellungen fehlen, die angesichts des in § 218 Abs 1 StGB…

…Ausfüllung deskriptiver Sachverhaltskonstatierungen (vgl 12 Os 151/08k, 14 Os 107/11h, 14 Os 26/13z sowie RIS Justiz RS0128662), welche das Erstgericht aber nicht getroffen hat. Ebensowenig vermögen die festgestellten Küsse „mit der Zunge“ (US 5) den Schuldspruch nach § …

…und Videos unter den Tatbestand des § 207a StGB bedarf es daher jeweils den Kriterien dieses normativen Tatbestandsmerkmals entsprechender (deskriptiver) Sachverhaltsfeststellungen (vgl RIS Justiz RS0128662), die jedoch dem Urteil in Bezug auf die oben erwähnten Schuldsprüche nicht zu entnehmen sind. [13] In objektiver Hinsicht beschränken sich die Konstatierungen auf die…