RS0128707 – OGH Rechtssatz

…nicht nur eine organisatorisch koordinierte Zusammenarbeit zur Erzielung eines gemeinsamen Erfolgs, sondern immer auch die Eingliederung des (fremden Weisungen unterliegenden) Dienstnehmers in den fremden Betrieb (RS0128707). Verlässt der Verletzte den Tätigkeitsbereich seines Dienstgebers nicht, ist das Haftungsprivileg zu verneinen (s RS0021534 [T7, T11, T12]). Ob von der Eingliederung in einen fremden…

…Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer zur Erzielung eines gemeinsamen Erfolgs heranzuziehen (vgl 2 Ob 114/08s mwN; 2 Ob 26/12f = RIS-Justiz RS0128707). 4.2 Für eine Eingliederung des Klägers in den Betrieb der zweitbeklagten Partei bietet der Sachverhalt entgegen der auch in ihrer Revisionsbeantwortung vertretenen Ansicht der…

…Klägerin zu veranlassen, bei den betrieblichen Leistungen und dem Betriebserfolg der beklagten Partei mitzuarbeiten oder auch nur einen gemeinsamen Erfolg zu erreichen (vgl RIS Justiz RS0128707). Vielmehr blieb die Tätigkeit der Klägerin, wenn sie sich dabei auch nach den konkreten Vorgaben der Bediensteten der Beklagten in der Betriebsanlage zu richten hatte…

…weil dann der schädigende Unternehmer als bevollmächtigter Vertreter des Arbeitgebers iSd § 333 Abs 4 ASVG anzusehen ist (RIS-Justiz RS0085019; vgl auch RS0128707, RS0021534, RS0084172). Auch bei Ausführung eines gemeinsamen Arbeitsziels (etwa eines großen Bauvorhabens) durch mehrere unabhängige Unternehmen sind aber nicht quasi automatisch sämtliche Arbeitnehmer bei sämtlichen…