RS0128516 – OGH Rechtssatz

…vor dem Hintergrund einer gewöhnlichen (wenngleich stärkeren) Betriebsbremsung nicht vorlag (vgl dazu etwa RS0058467, RS0058461 insbesondere [T13] = 2 Ob 134/23d, RS0128516, RS0058870). Sie zieht auch den Zugang des Erstgerichtes, dass den Beklagten der Entlastungsbeweis nach § 9 Abs 1 EKHG gelungen sei, nicht in…

…“ noch zum gewöhnlichen Betrieb eines Kraftfahrzeugs, solange das Fahrzeug nicht ins Schleudern gerät bzw verrissen oder unlenkbar wird ( 2 Ob 80/16b ; RS0128516 ; vgl auch 2 Ob 163/20i ). [20] 5.1 Mangels außergewöhnlicher Betriebsgefahr liegt ein unabwendbares Ereignis vor, das eine auf EKHG gestützte Ersatzpflicht…

…Abs 1 StVO zu verweisen. Die aufgeworfene Rechtsfrage stellt sich nicht. [11] 6. Dass die durch die starke Bremsung begründete gewöhnliche Betriebsgefahr (vgl RS0128516) durch das Verschulden der Klägerin zurückgedrängt wird, ist ebenfalls durch die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs gedeckt (RS0058551).…