RS0127943 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

14Os128/16d—OGH Entscheidung

04. Juli 2017

…beschäftigt werden, die erst zusammen eine größere Zahl ergeben ( Kirchbacher/Presslauer in WK 2 StGB § 153e Rz 12 f; RIS Justiz RS0127943 [insbes 13 Os 16/12w]). Die zum Schuldspruch des Wolfgang B ***** wegen des Vergehens der organisierten Schwarzarbeit nach § 153e Abs …

15Os193/15v—OGH Entscheidung

17. Februar 2016

…Gestalt einer tatbestandlichen Handlungseinheit) erreicht wird (vgl dazu die ähnliche Sachlage bei § 153e Abs 1 Z 2 StGB; RIS Justiz RS0127943) . In diese Richtung weist auch die Genese dieser Bestimmung, die zeigt, dass der Gesetzgeber mit der angesprochenen Qualifikation auf den höheren Unrechtsgehalt von Schleppungen abstellen…

11Os151/15p—OGH Entscheidung

16. Februar 2016

…die nicht bloß Einzelpersonen, sondern gleichzeitig (vgl dazu die ähnliche Sachlage bei § 153e Abs 1 Z 2 StGB; RIS Justiz RS0127943) mehrere Fremde oder gar größere Gruppen betreffen. Als Richtwert sah der Gesetzgeber damals „eine größere Zahl von Fremden“ im Sinn der bisherigen Rechtsprechung…

13Os47/21t—OGH Entscheidung

19. Oktober 2021

…erfolgende) Beschäftigen illegal erwerbstätiger Personen, sofern gleichzeitig eine größere Zahl illegal erwerbstätiger Personen, worunter ein Richtwert von etwa zehn Personen zu verstehen ist (RIS Justiz RS0127943), beschäftigt wird ( Kirchbacher/Sadoghi in WK 2 StGB § 153e Rz 12). [11] Weiters erfordern die Tatbestände des § 153e Abs …

Rückverweise

14Os128/16d—OGH Entscheidung

15Os193/15v—OGH Entscheidung

11Os151/15p—OGH Entscheidung

13Os47/21t—OGH Entscheidung