RS0127744 – OGH Rechtssatz

…Möglichkeit zu geben, trotz des kurzzeitigen Rückzugs aus dem Erwerbsleben ihren Lebensstandard zu erhalten (10 ObS 149/17k SSV NF 32/11; RS0127744; Sonntag in Sonntag/Schober/Konezny , KBGG 4 , § 24 Rz 1 mit Hinweis auf die Gesetzesmaterialien). [37] 4.3. Das Elterngeld ist demgegenüber…

…zu geben, trotz des kurzzeitigen Rückzugs aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard zu erhalten (10 ObS 149/17k SSV NF 32/11; RS0127744). [17] 3.2 Die finnische Kinderbetreuungsbeihilfe wird – wie sich aus den auch im Verfahren erster Instanz verwendeten MISSOC Vergleichstabellen ergibt (Beil ./F; www.missoc.org) –…

…trotz kurzzeitigem Rückzug aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard aufrecht zu erhalten (ErläutRV 340 BlgNR 24. GP 16; RIS Justiz RS0127744). Dem Argument, ein „kurzzeitiger“ Rückzug aus dem Erwerbsleben sei zu verneinen, weil die Klägerin mit ihrem Dienstgeber die einvernehmliche Lösung des Dienstverhältnisses mit…

…Geburt über ein relativ hohes Einkommen verfügt haben, die Möglichkeit zu geben, trotz kurzzeitigem Rückzug aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard zu halten (RIS Justiz RS0127744). Es ist dem Gesetzgeber unbenommen, neben dem pauschalen Kinderbetreuungsgeld auch ein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld zu schaffen und dabei die einkommensabhängige Variante an das Vorliegen einer aufrechten…

…Geburt über ein relativ hohes Einkommen verfügt haben, die Möglichkeit zu geben, trotz kurzzeitigem Rückzug aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard zu halten (RIS Justiz RS0127744). Es ist dem Gesetzgeber unbenommen, neben dem pauschalen Kinderbetreuungsgeld auch ein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld zu schaffen und dabei die einkommensabhängige Variante an das Vorliegen einer aufrechten…

…Geburt über ein relativ hohes Erwerbseinkommen verfügt haben, die Möglichkeit zu geben, trotz kurzzeitigem Rückzug aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard zu erhalten (RIS-Justiz RS0127744). Der Oberste Gerichtshof der sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des § 24 Abs 2 KBGG bereits befasst hat, sieht sich daher weiterhin…

…die vor der Geburt über ein relativ hohes Erwerbseinkommen verfügten, die Möglichkeit zu geben, trotz des kurzzeitigen Rückzugs aus dem Erwerbsleben ihren Lebensstandard zu erhalten ( RS0127744 ; ErläutRV 340 BlgNR 24. GP 16 ; Sonntag in Sonntag/Schober/Konezny , KBGG 5 § 24 Rz 1). Neben der Vergütung…

…über ein relativ hohes Erwerbseinkommen verfügt habe, die Möglichkeit zu geben, trotz des kurzzeitigen Rückzugs aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard zu erhalten (RIS Justiz RS0127744). 2.7 Nach den bereits vom Berufungsgericht dargestellten Bestimmungen des Bundeselterngeld und Elternzeitgesetzes (BEEG) in der Fassung des Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz), Bundesgesetzblatt…

…Geburt über ein relativ hohes Einkommen verfügt haben, die Möglichkeit zu geben, trotz kurzzeitigem Rückzug aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard zu halten (RIS Justiz RS0127744). Es ist dem Gesetzgeber unbenommen, neben dem pauschalen Kinderbetreuungsgeld auch ein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld zu schaffen und dabei die einkommensabhängige Variante an das Vorliegen einer aufrechten…