RS0127383 – OGH Rechtssatz

…Ordinationen und Büros um keine Tätigkeit mit geringstem Anforderungsprofil (§ 255 Abs 3b ASVG) handelt (10 ObS 150/11y; RIS Justiz RS0127383 [T2]).…

…die vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt werden oder (= nicht während der Ausübung der Tätigkeit) mehrmals einen Haltungswechsel ermöglichen („zweite Fallgruppe“ - RIS Justiz RS0127383). 2. Die in der Revision vertretene Ansicht, auch leichte körperliche Tätigkeiten, die bei durchschnittlichem Zeitdruck ausgeübt werden und mehrmals täglich einen Haltungswechsel ermöglichen, würden…

…zwei Drittel der Gesamtarbeitszeit (10 ObS 141/13b, SSV NF 27/74; jüngst 10 ObS 36/16s mwH; RIS Justiz RS0127383 [T7]). Kann ein Versicherter noch eine Berufstätigkeit ausüben, die nicht vorwiegend in sitzender Haltung, sondern auch gehend und stehend ausgeübt werden kann, fällt er…

…durchschnittlichem Zeitdruck und vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt werden und/oder mehrmals täglich einen Haltungswechsel ermöglichen. 3. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung (RIS Justiz RS0127383), dass es sich im Hinblick auf die enge Konzeption des § 255 Abs 3b ASVG durch den Gesetzgeber bei „Tätigkeiten mit geringstem…

…Tätigkeiten gelten auch dann als vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt, wenn sie durch zwischenzeitliche Haltungswechsel unterbrochen werden (stRsp seit 10 ObS 105/11f, RS0127383). 2. Es entspricht ebenfalls der ständigen, von den Vorinstanzen auch beachteten Rechtsprechung, dass die Definition in § 255 Abs 3b ASVG nicht das…

…bei durchschnittlichem Zeitdruck vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt werden oder (nicht während der Ausübung der Tätigkeit) mehrmals täglich einen Haltungswechsel ermöglichen (zweite Fallgruppe RIS Justiz RS0127383). Die „Tätigkeiten mit geringstem Anforderungsprofil“ werden somit nach ihrem Schweregrad, dem mit ihnen verbundenen Zeitdruck und der Körperhaltung umschrieben. „Vorwiegend in sitzender…

…Zahl sehr stark leistungseingeschränkter Versicherter schaffen zu wollen, sowie dem Zweck der Regelung (als „Härtefallregelung“) am ehesten Rechnung getragen (vgl auch RIS Justiz RS0127383). 5. Aus den dargelegten Ausführungen ergibt sich, dass das medizinische Leistungskalkül des Klägers nicht so weit eingeschränkt ist, dass er nur mehr in der…

…die vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt werden oder (= nicht während der Ausübung der Tätigkeit) mehrmals einen Haltungswechsel ermöglichen („zweite Fallgruppe“; RIS Justiz RS0127383). Unter dem Begriff „Haltungswechsel“ im gegebenen Zusammenhang ist ein kurzes Aufstehen von zwei bis vier mal pro Stunde zu verstehen (10 ObS…

…273 Abs 3 iVm § 255 Abs 3a und 3b ASVG zur Anwendung (10 ObS 173/11f = RIS Justiz RS0127383 T3]; 10 ObS 149/11a, SSV NF 26/13). Diese setzt voraus, dass der Pensionswerber auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mehr in…

…dann als vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt, wenn sie durch zwischenzeitliche Haltungswechsel unterbrochen werden (10 ObS 8/19b = SSV NF 33/33; RS0127383). Die Definition in § 255 Abs 3b ASVG beschreibt nicht das medizinische (Rest )Leistungskalkül von Versicherten, sondern jene Tätigkeiten unter allen in Betracht…

…Tätigkeiten, die bei durchschnittlichem Zeitdruck vorwiegend in sitzender Haltung ausgeübt werden oder (= nicht während der Ausübung der Tätigkeit) mehrmals täglich einen Haltungswechsel ermöglichen (zweite Fallgruppe, RS0127383). Die Voraussetzungen des § 255 Abs 3a ASVG sind nur dann erfüllt, wenn der Pensionswerber nur mehr in der Lage ist, die in § 255…