RS0127379 – OGH Rechtssatz

… 66 f]) konsumiert wird, als Ersterer mit Letzterer notwendig einhergeht (15 Os 51/15m, EvBl 2016/21, 137; RIS Justiz RS0127379 [T1] und RS0130262). Philipp (in WK² StGB § 207a Rz 33) lässt zwar eine Präferenz für die (generelle) Konsumtion des § …

…wären die zu D festgestellten Handlungen des Angeklagten auch nach § 207a Abs 3 erster Satz StGB zu subsumieren gewesen (vgl RIS Justiz RS0127379 [T2], Philipp in WK 2 StGB § 207a Rz 33 mwN). Da der Subsumtionsfehler dem Angeklagten zum Vorteil gereicht, hatte es mit diesem…

…nicht auch dem strenger strafbedrohten § 207a Abs 1 Z 1 (iVm § 12 zweiter Fall) StGB subsumierte (vgl RIS Justiz RS0127379). [12] Die Subsumtionsrüge (Z 10) leitet ihre Kritik zu Punkt A/, das Einführen eines Fingers in die Vagina durch das Opfer selbst sei…

…Eingehen auf das weitere Beschwerdevorbringen dieser Angeklagten. Mit Blick auf den zweiten Rechtsgang ist zu der von der Angeklagten O***** unter Berufung auf RIS-Justiz RS0127379 aufgeworfenen Frage echter (oder bloß scheinbarer) Realkonkurrenz von Vergehen pornographischer Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 1 Z 1 StGB und nach…

…Entscheidung über die Berufung des Angeklagten überlassen bleibt, zu berücksichtigen, dass der Besitz der von ihm hergestellten pornographischen Darstellungen eine vorbestrafte Nachtat bildet (RIS Justiz RS0127379; Philipp in WK 2 § 207a Rz 33; vgl auch Ratz , WK StPO § 290 Rz 22). Die Kostenentscheidung beruht auf…