RS0127264 – OGH Rechtssatz

…Beurteilung nicht indizierende – Behauptung, es fehle dabei der Hinweis, dass der Angeklagte seine Kinder in zweieinhalb Jahren nur zwei Mal gesehen hätte (RIS-Justiz RS0127264). [7] Aus welchen Gründen eine „Erklärung des Begriffs 'allgemein begreifliche heftige Gemütsbewegung'“ in der Frage geboten gewesen sein sollte, erklärt die Beschwerde gleichfalls…

…Rissquetschwunden statt jeweils einer solchen Verletzungsfolge aufgenommen wurde, wird nicht klar, inwieweit dadurch die Lösung der Schuld- oder Subsumtionsfrage betroffen sein soll (vgl RIS Justiz RS0127264). [11] Die Behauptung der Instruktionsrüge (Z 8), die den Geschworenen erteilte Rechtsbelehrung sei (entgegen § 321 Abs 1 StPO) dem Protokoll über…