RS0127207 – OGH Rechtssatz

…eine (Teil )Entziehung der Obsorge oder eine „Auflage“ mit inhaltlichen Vorgaben für die Ausübung des Obsorgerechts ausspricht – nicht in Betracht (RIS Justiz RS0127207 [T2]). Bei der Anordnung von Maßnahmen im Sinn des § 181 Abs 1 ABGB ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (§ 182 ABGB…

…Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein, dass das zu berücksichtigende Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (RS0132056; RS0127207 [T4]; RS0128809 [T5]). 2.3. Diese Beurteilung kann nur nach den Umständen des Einzelfalls erfolgen und begründet im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd §…

…Obsorge betraut zu werden, anstrebt, setzt eine ansonsten bestehende Gefährdung des Kindeswohls und eine dadurch bedingte Notwendigkeit der Änderung eines bestehenden Zustands voraus (RIS Justiz RS0127207). Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass eine solche Änderung der Obsorgeverhältnisse nicht dem Kindeswohl entspräche, ist nicht zu beanstanden: Aufgrund des Verhaltens beider Elternteile leidet der…

…Änderung der Verhältnisse zulässig (RIS Justiz RS0128809). Die nachträgliche Änderung einer bestehenden Obsorgeregelung, wie sie die Mutter nunmehr anstrebt, setzt zwar – entgegen RIS Justiz RS0127207 und anders als eine Sicherungsverfügung nach § 181 ABGB – keine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Die Änderung der Verhältnisse muss aber derart gewichtig sein…

…4 §§ 181, 182 ABGB Rz 2; Beck in Gitschthaler/Höllwerth AußstrG § 107 Rz 13) und Rechtsprechung (RIS Justiz RS0127207; 3 Ob 166/15f) kam aber ohne Gefährdung des Kindeswohls und eine dadurch bedingte Notwendigkeit der Änderung eines bestehenden Zustands eine Verfügung nach…

…setzt allerdings eine Gefährdung des Kindeswohls und eine dadurch bedingte Notwendigkeit der Änderung eines bestehenden Zustandes voraus (3 Ob 166/15f = RIS Justiz RS0127207 [T2]; so bereits RS0127207 zur gleichlautenden Bestimmung des § 176 Abs 1 ABGB idF vor dem KindNamRÄG 2013; Hopf in KBB 5…

…eine (Teil )Entziehung der Obsorge oder eine „Auflage“ mit inhaltlichen Vorgaben für die Ausübung des Obsorgerechts ausspricht jedenfalls nicht in Betracht (RIS Justiz RS0127207 zur gleichlautenden Bestimmung des § 176 Abs 1 ABGB idF vor dem KindNamRÄG 2013; Hopf in KBB 4 §§ 181…

…und Jugendlichen überzeugen können. [6] 2. Verfügungen des Pflegschaftsgerichts nach § 181 Abs 1 ABGB setzen eine Gefährdung des Kindeswohls voraus (RIS Justiz RS0127207). Der Oberste Gerichtshof hat deshalb bereits zu 5 Ob 17/17m und 1 Ob 179/17f ausgesprochen, dass die Verletzung von…

…„Auflage“ mit inhaltlichen Vorgaben für die Ausübung des Obsorgerechts ausspricht, jedenfalls nicht in Betracht, auch wenn sie zweckmäßig oder sinnvoll wäre (RIS-Justiz RS0127207; RS0127247; vgl auch RS0085167). Das Argument des JWT, ein Auftrag an ihn (gleichzeitig mit der Übertragung der Obsorge) hätte erfordert, dass er durch Maßnahmen oder…