RS0125949 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

14Os46/17x—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…nach Beginn einer Hauptverhandlung daher nur mehr durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (§§ 173 Abs 1, 177 Abs 2 StPO) begrenzt (RIS Justiz RS0125949). Soweit die Beschwerde behauptet, das gegenständliche Strafverfahren sei durch die kassatorische Entscheidung des Obersten Gerichtshofs „in den Zustand des Ermittlungsverfahrens zurückgesetzt“ worden und…

14Os53/20f—OGH Entscheidung

28. Mai 2020

…frühere Entscheidungen in dieser Sache von einem dem oben zitierten Anklagevorwurf entsprechenden dringenden Tatverdacht sowie von Tatbegehungsgefahr aus. Unter Berufung auf höchstgerichtliche Judikatur (RIS Justiz RS0125949; 14 Os 120/10v) und eine Literaturstelle ( Kirchbacher/Rami , WK StPO § 178 Rz 11 f) erachtete das Beschwerdegericht die…

15Os16/17t—OGH Entscheidung

28. Februar 2017

…Angemerkt sei, dass nach dem Beginn der Hauptverhandlung gelegene Haftzeiten unter dem Aspekt des § 178 Abs 2 StPO unbeachtlich sind (RIS-Justiz RS0125949 ). Die Grundrechtsbeschwerde war daher mangels Erschöpfung des Instanzenzugs ohne Kostenzuspruch (§ 8 GRBG) zurückzuweisen.…

13Os96/16s—OGH Entscheidung

06. September 2016

…unter dem Aspekt des § 178 Abs 2 StPO unbeachtlich sind (11 Os 71/10s, SSt 2010/36; RIS Justiz RS0125949; Kirchbacher/Rami , WK StPO § 178 Rz 7). Die Grundrechtsbeschwerde war somit ohne Kostenzuspruch (§ 8 GRBG) zurückzuweisen.…

14Os120/10v—OGH Entscheidung

07. September 2010

…des § 178 Abs 2 StPO (wie die Fristen des § 178 Abs 1 StPO ausdrücklich) nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung gilt (RIS Justiz RS0125949). Die daraus ersichtliche Intention des Gesetzgebers, den Beginn der Hauptverhandlung grundsätzlich innerhalb der Frist des § 178 Abs 2 StPO zu gewährleisten und Ausnahmen nur…

Rückverweise

14Os46/17x—OGH Entscheidung

14Os53/20f—OGH Entscheidung

15Os16/17t—OGH Entscheidung

13Os96/16s—OGH Entscheidung

14Os120/10v—OGH Entscheidung