5Ob212/18i—OGH Entscheidung
17. Januar 2019
…gemäß § 504 ABGB sei die Verbücherungsfähigkeit zu bezweifeln, weil dieses Recht auf die individuellen Bedürfnisse des Berechtigten abgestimmt sein müsse (vgl RIS Justiz RS0125876). Hofmeister (NZ 1993/274 [GBSlg]) hatte in seiner Entscheidungsanmerkung zu 5 Ob 130/92 zwar der Rechtsprechung zugestimmt, wonach ein Fruchtgenussrecht als…
