RS0125779 – OGH Rechtssatz

…gezahlten Leasingentgelte ganz oder teilweise frustriert gewesen, liegt entgegen der Ansicht des Berufungsgerichtes eine hinreichend bestimmte Bezifferung der – als frustrierte Aufwendung (vgl RIS Justiz RS0125779, RS0022533) geltend gemachten – Gegenforderung, der auch nicht durch den Hinweis entgegengetreten werden kann, dass das Fahrzeug im Gesamtzeitraum ohnehin eine bestimmte Kilometerleistung erbracht habe…

…keine Beschränkung auf einen bestimmten Rechtsgrund zu entnehmen. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass der Kläger nicht „frustrierte Aufwendungen“ im engsten Wortsinn (vgl dazu RS0125779) begehrte, sondern – entsprechend seinem Sachvortrag, mit dem er sich ersichtlich auf das bereits vorliegende Gutachten bezog – verschiedene Aufwendungen , die zur Beseitigung der vorliegenden…

…Als frustrierte Aufwendungen werden im Allgemeinen nur jene Aufwendungen bezeichnet, die durch das Schadensereignis zwar nicht selbst verursacht wurden, durch dieses aber nutzlos geworden sind ( RS0125779 ; Riedler , ZR IV 6 Rz 2/19). Dies wurde etwa für den nicht rückerstatteten Reisepreis für einen bereits gebuchten Urlaub bejaht, den eine Verletzte…

…„Frustriert“ sind nach der Rechtsprechung nämlich Aufwendungen, die durch das Schadensereignis zwar nicht selbst verursacht wurden, durch dieses aber nutzlos geworden sind (vgl RS0125779). Dies wurde etwa für die Stornogebühr für einen bereits gebuchten Urlaub bejaht, den eine Verletzte wegen eines vom dortigen Beklagten schuldhaft verursachten Unfalls nicht antreten…

…Als „frustrierte Aufwendungen“ werden im Allgemeinen Aufwendungen bezeichnet, die durch das Schadensereignis zwar nicht selbst verursacht wurden, durch dieses aber nutzlos geworden sind (RS0125779). Der Schaden liegt dabei nicht in den – durch das Ereignis nicht verursachten – Aufwendungen als solchen, sondern im Ausbleiben ihres sonst eingetretenen Erfolgs (4…

…„Frustriert“ sind nach der Rechtsprechung nämlich Aufwendungen, die durch das Schadensereignis zwar nicht selbst verursacht wurden, durch dieses aber nutzlos geworden sind (vgl RS0125779). Dies wurde etwa für die Stornogebühr für einen bereits gebuchten Urlaub bejaht, den eine Verletzte wegen der Folgen eines vom dortigen Beklagten schuldhaft verursachten Unfalls…