RS0125561 – OGH Rechtssatz

…folgt sowohl für Rekurse als auch Revisionsrekurse gegen eine zweitgerichtliche Entscheidung, dass sie beim Erstgericht einzubringen sind (3 Nc 14/18s; RIS Justiz RS0125561; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 IV/1 § 520 ZPO Rz 1; Musger ebenda § 528 ZPO Rz 92, 95…

…11/11f; RIS Justiz RS0002328; vgl auch RS0113115), daher auch der von der Verpflichteten erhobene Revisionsrekurs (vgl 7 Ob 119/09i; RIS Justiz RS0125561). Auch die Bestimmungen über das Verbesserungsverfahren nach den §§ 84 f ZPO sind im Exekutionsverfahren anzuwenden (RIS Justiz RS0036197; RS0116288). Somit trug…

… 1 ZPO Anwaltspflicht (3 Ob 11/11f und 3 Ob 76/15w mwN; RIS Justiz RS0002328; vgl auch RS0113115 und RS0125561). Da der Verpflichtete die ihm/seinem Verfahrenshelfer gesetzte Verbesserungsfrist ungenutzt verstreichen ließ, erweist sich sein Revisionsrekurs als unzulässig und ist zurückzuweisen. Soweit sich der Revisionsrekurs…

…2 ZPO folgt sowohl für Rekurse als auch Revisionsrekurse gegen eine zweitgerichtliche Entscheidung, dass sie beim Erstgericht einzubringen sind (3 Nc 14/18s; RS0125561; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 IV/1 § 520 ZPO Rz 1; Musger ebenda § 528 ZPO Rz 92, 95…

…außerordentlicher Revisionsrekurs zu verstehen ist, ist verspätet. [4] Gemäß § 252 IO iVm § 520 ZPO sind Revisionsrekurse beim Erstgericht einzubringen (RIS Justiz RS0125561). Die Antragstellerin hat ihr Rechtsmittel gegen den ihr am 3. 9. 2021 zugestellten Beschluss des Rekursgerichts am 13. 9. 2021 hingegen…

…folgt sowohl für Rekurse als auch Revisionsrekurse gegen eine zweitgerichtliche Entscheidung, dass sie beim Erstgericht einzubringen sind (3 Nc 14/18s; RIS Justiz RS0125561; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 IV/1 § 520 ZPO Rz 1; Musger ebenda § 528 ZPO Rz 92, 95…

…folgt sowohl für Rekurse als auch Revisionsrekurse gegen eine zweitgerichtliche Entscheidung, dass sie beim Erstgericht einzubringen sind (3 Nc 14/18s; RIS Justiz RS0125561; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 IV/1 § 520 ZPO Rz 1; Musger ebenda § 528 ZPO Rz 92, 95…

…folgt sowohl für Rekurse als auch Revisionsrekurse gegen eine zweitgerichtliche Entscheidung, dass sie beim Erstgericht einzubringen sind (3 Nc 14/18s; RIS Justiz RS0125561; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 IV/1 § 520 ZPO Rz 1; Musger ebenda § 528 ZPO Rz 92, 95…