RS0124842 – OGH Rechtssatz

…Vorinstanzen bewegt sich im Rahmen der bisherigen Rechtsprechung (vgl zu § 1 UWG: RIS Justiz RS0114533, RS0077502 [T5], RS0078169; zu § 2 UWG: RS0124842 [T3], RS0124843 [T1], RS0127266, RS0126781) und bedarf keiner höchstgerichtlichen Korrektur. Der an sich zutreffende Hinweis im Rechtsmittel, dass eine unlautere Herkunftstäuschung nicht davon abhängt, dass…

…1 UWG nicht vorliegt. Nach der jüngeren Rechtsprechung des Senats zu § 2 Abs 3 Z 1 UWG (Imitationsmarketing) (RS0127266, RS0126781 [T2], RS0124842 [T3]) liegt Verwechslungsgefahr im Sinn der Bestimmung vor, wenn der Durchschnittsverbraucher aufgrund der konkreten Aufmachung eines Produkts annehmen könnte, es stamme aus einem anderen Unternehmen…

…12/11k; RIS Justiz RS0078341) liegt hier nicht vor. Dass die für die vermeidbare Herkunftstäuschung (vgl RIS Justiz RS0078130) oder unlauteres Immitationsmarketing (vgl RIS Justiz RS0124842) erforderliche Verwechslungsgefahr nicht vorliegt, ist im Hinblick auf die klar unterschiedliche Farbgestaltung, die groß und unverwechselbar auf die jeweils angebotenen Zeitungen hinweisende Beschriftung und die…

…Ausstattung oder des sonst zur Kennzeichnung verwendeten Zeichens erforderlich ist (4 Ob 227/12d mwN; vgl RIS-Justiz RS0127266, RS0126781 [T2], RS0124842 [T3]). Es ist kein Grund ersichtlich, warum beim Imitationsmarketing das Erfordernis der Verkehrsgeltung gerade im Fall der Nachahmung von Unternehmenskennzeichen entbehrlich sein soll. 4.1…

…eine Verbindung zwischen den beiden Zeitungsprodukten annehmen. Dass eine solche Quote nicht eine den Erfahrungssatz widerlegende Annahme einer lauterkeitsrechtlich relevanten Irreführungseignung nahelegt (vgl RIS Justiz RS0124842 [T6]), stellt im Lichte der Rechtsprechung (vgl 4 Ob 221/16b mwN) keine im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung dar. 3.1. Zur Frage des…

…obiter schon 4 Ob 14/10y = jusIT 2011, 129 [ Thiele ] = ÖBl 2011, 313 [ Majchrzak ] – relaxx.at; RIS Justiz RS0127266, RS0126781 [T2], RS0124842 [T3]). Danach liegt Verwechslungsgefahr im Sinn dieser Bestimmung vor, wenn der Durchschnittsverbraucher aufgrund der konkreten Aufmachung eines Produkts annehmen könnte, es stamme aus einem anderen…