RS0124235 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob129/13a—OGH Entscheidung

28. August 2013

…durch neue Beweismittel, so etwa durch eine DNA Analyse, möglich wird (7 Ob 85/08p, 1 Ob 7/12d; RIS Justiz RS0124235). Die Verfügbarkeit eines neuen Beweismittels allein ist aber nicht geeignet, die erforderliche und hier nicht vorliegende Tatbestandsvoraussetzung einer nachträglich eingetretenen Änderung des Kenntnisstands des Anerkennenden…

8Ob120/11x—OGH Entscheidung

26. Juli 2012

…534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; vgl auch 8 Ob 65/10g; RIS-Justiz RS0048265, RS0124235; Hopf in KBB³ § 164 ABGB Rz 6; Schwimann in Schwimann , ABGB³ I § 164 Rz 21). Ein bewusstes…

8Ob65/10g—OGH Entscheidung

04. November 2010

…90; 7 Ob 534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; je zu Ehelichkeitsbestreitungsklagen; RIS Justiz RS0048265, RS0124235; Hopf in KBB³ § 164 Rz 6; Schwimann in Schwimann , ABGB³ I § 164 Rz 21). Die Rechtsprechung des…

7Ob85/08p—OGH Entscheidung

30. März 2009

…von vornherein vorhandener, den Zweifel an der Vaterschaft begründender Tatsachen) erst nachträglich durch neue Beweismittel, so etwa durch eine DNA-Analyse, möglich wird (RIS-Justiz RS0124235; Schwimann in Schwimann³ I § 164 ABGB Rz 21 mwN). In einem solchen Fall beginnt aber nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die materiell…

1Ob7/12d—OGH Entscheidung

23. März 2012

…früher gegebener allenfalls auch schon von Anfang an vorhandener Verdacht erst durch später verfügbare Beweismittel (insbesondere durch ein erbbiologisch anthropologisches Gutachten) erhärtet wird (RIS Justiz RS0124235 [T1]). In einem solchen Fall beginnt nach herrschender Auffassung die materiell rechtliche Ausschlussfrist des § 164 Abs 2 ABGB bereits mit dem Zeitpunkt…

Rückverweise

5Ob129/13a—OGH Entscheidung

8Ob120/11x—OGH Entscheidung

8Ob65/10g—OGH Entscheidung

7Ob85/08p—OGH Entscheidung

1Ob7/12d—OGH Entscheidung