RS0124069 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob58/23t—OGH Entscheidung

17. Oktober 2023

…auch anders gleichermaßen erreicht werden hätte können, zB durch Einholung einer Zustimmung des Rechteinhabers zur Übernahme des Schutzgegenstands oder durch dessen Darstellung mit eigenen Worten (RS0124069 [T3]). [10] 2.2. Das Rekursgericht hat dargetan, dass die Verwendung des Ausschnitts aus der Sendung der Klägerin nicht unumgänglich für die Berichterstattung der Beklagten…

4Ob53/19a—OGH Entscheidung

22. August 2019

…9 [ Handig ]; ZTR 2017, 211 [ Appl ]; ZIIR 2018, 87 [ Thiele ]; ecolex 2018, 54 [ Zemann ]) grundlegend auseinandergesetzt. Er hat darin an älterer Rechtsprechung (RS0124069; 4 Ob 42/12y, Einspruch S, 3.3.2. ) festgehalten, wonach auch unter Berücksichtigung von Art 10 EMRK ein Bildzitat Zitat- und Belegfunktion…

4Ob81/17s—OGH Entscheidung

26. September 2017

…und Belegfunktion hatte und nicht nur dazu diente, die Berichterstattung zu illustrieren, um so die Aufmerksamkeit der Leser auf den Bericht zu lenken (RIS Justiz RS0124069, 4 Ob 42/12y). An dieser Rechtsprechung ist auch nach Einführung des § 42f UrhG, der diese Rechtsprechung noch untermauert, festzuhalten. 3.3.3…

4Ob13/23z—OGH Entscheidung

17. Oktober 2023

…Vorführungen benutzt werden, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Die Verwendung des Werks muss Zitat- und Belegfunktion haben (RS0117771; RS0124069). Ein nach § 42f UrhG zulässiges Bildzitat muss etwa erkennbar der Auseinandersetzung mit dem übernommenen Werk dienen, etwa als Beleg oder Hilfsmittel der eigenen…

4Ob7/19m—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…Fachsenat hat sich bereits in der Entscheidung 4 Ob 81/17s mit dieser Bestimmung auseinandergesetzt und hierin an seiner früheren Rechtsprechung (RIS Justiz RS0124069) festgehalten, wonach auch unter Berücksichtigung von Art 10 MRK für die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Lichtbildern als Bildzitat Voraussetzung ist, dass das in den…

4Ob3/21a—OGH Entscheidung

26. Januar 2021

…und Belegfunktion hatte und nicht nur dazu diente, die Berichterstattung zu illustrieren, um so die Aufmerksamkeit der Leser auf den Bericht zu lenken (RIS Justiz RS0124069). Ein nach § 42f UrhG zulässiges Bildzitat muss erkennbar der Auseinandersetzung mit dem übernommenen Werk dienen, etwa als Beleg oder Hilfsmittel der eigenen Darstellung…

4Ob16/20m—OGH Entscheidung

22. April 2020

…und Belegfunktion hatte und nicht nur dazu diente, die Berichterstattung zu illustrieren, um so die Aufmerksamkeit der Leser auf den Bericht zu lenken (RIS Justiz RS0124069). 1.3. Sofern sich der Nutzer auf das Zitatrecht beruft, ist auch zu prüfen, ob die Verneinung der freien Werknutzung einem dringenden sozialen Bedürfnis im…

4Ob37/22b—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…4.3. Für die Zulässigkeit der Veröffentlichung der Lichtbilder als Bildzitat ist Voraussetzung, dass das in den Berichten jeweils wiedergegebene Bild Zitat- und Belegfunktion hatte ( RS0124069 ). Ein nach § 42f UrhG zulässiges Bildzitat muss erkennbar der Auseinandersetzung mit dem übernommenen Werk dienen, etwa als Beleg oder Hilfsmittel der eigenen Darstellung…

4Ob236/12b—OGH Entscheidung

12. Februar 2013

…Berichterstattung zu illustrieren, um so die Aufmerksamkeit der Leser auf den Bericht zu lenken (4 Ob 42/12y mwN; vgl RIS Justiz RS0124069). 4.1. Das Rekursgericht ist von dieser Rechtsprechung nicht abgewichen. Es hat dem vom Kläger verfassten Klagsschriftsatz nach den Umständen des Einzelfalls Werkqualität zuerkannt und…

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