RS0123484 – OGH Rechtssatz

…ein Viertel mindern würde (durch Ansatz des in concreto halbierten fiktiven Mietwerts; RS0123486), zu überprüfen, ob der Restunterhalt noch zur angemessenen Deckung der Restbedürfnisse ausreicht (RS0123484 [T4]). Wo diese Angemessenheitsgrenze liegt, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0123484 [T1]; RS0123487 [T5]). Auf die dem Unterhaltspflichtigen tatsächlich erwachsenden Kosten kommt…

…Geldunterhalt (rechnerisch) aufgrund der Wohnversorgung um mehr als ein Viertel mindern würde, ist zu überprüfen, ob der Restunterhalt noch zur angemessenen Deckung der Restbedürfnisse ausreicht (RS0123484 [T4]). Zumindest bei durchschnittlichen Verhältnissen lässt die Rechtsprechung eine Kürzung des Geldunterhaltsanspruchs aufgrund der Wohnversorgung des Unterhaltsberechtigten deshalb lediglich um ein Viertel zu (4 …

…im angemessenen Umfang anzurechnen (vgl RS0123487 [T4]; RS0047254 ), was die Vorinstanzen gemacht haben. Wo diese Angemessenheitsgrenze liegt, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ( RS0123484 [T1] ; RS0123487 [T5] ). [18] Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung zeigt der Revisionswerber in diesem Zusammenhang nicht auf. [19] 7. Der Revisionsrekurs war daher insgesamt als unzulässig…

…Geldunterhalt (rechnerisch) aufgrund der Wohnversorgung um mehr als ein Viertel mindern würde, ist zu überprüfen, ob der Restunterhalt noch zur angemessenen Deckung der Restbedürfnisse ausreicht (RS0123484 [T4]). Zumindest bei durchschnittlichen Verhältnissen lässt die Rechtsprechung eine Kürzung des Geldunterhaltsanspruchs aus dem Titel der Wohnversorgung deshalb lediglich um ein Viertel zu (4 …

…nicht zulässig, weil die Frage nach der angemessenen Anrechnung von anteiligen „fiktiven Mietkosten“ nach den Umständen des Einzelfalls zu lösen ist (RIS Justiz RS0123484 [T1]) und der Revisionsrekurswerber weder eine korrekturbedürftige Überschreitung des den Gerichten zukommenden Beurteilungsspielraums noch sonst eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1…

…nicht zulässig, weil die Frage nach der angemessenen Anrechnung von anteiligen „fiktiven Mietkosten“ nach den Umständen des Einzelfalls zu lösen ist (RIS Justiz RS0123484 [T1]; 4 Ob 42/10w mwN) und der Revisionsrekurswerber eine korrekturbedürftige Überschreitung des den Gerichten zukommenden Beurteilungsspielraums nicht aufzeigen kann. Schon die Vorinstanzen…

…Viertel mindern, ist daher regelmäßig zu überprüfen, ob der Restunterhalt noch zur angemessenen Deckung der Restbedürfnisse ausreicht (1 Ob 16/18m mwN = RIS Justiz RS0123484 [T4]). 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits klargestellt, dass der unterhaltspflichtige Elternteil auch dann, wenn er dem Unterhaltsberechtigten lediglich sein bloßes Eigentum zur Wohnversorgung…