RS0123169 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob199/10s—OGH Entscheidung

02. Dezember 2010

…1 WEG begehrten Erhaltungsmaßnahme ist deren Dringlichkeit, ebenso ist auf wirtschaftliche Aspekte wie den Kostenaufwand und die Finanzierbarkeit der Erhaltungsmaßnahme Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0123169 [T1]). Die Anpassung an den heutigen technischen Standard, der zweifellos bei den Fenstern der Antragstellerin nicht mehr gegeben ist, erfordert also die Bejahung von Wirtschaftlichkeit…

5Ob182/13w—OGH Entscheidung

06. November 2013

…Hinblick auf Aspekte der Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit tatsächlich gebotene geradezu unzumutbare Untätigkeit der Mehrheit im Hinblick auf die Erhaltung des Hauses vermieden werden (RIS Justiz RS0123169; 5 Ob 42/09a mwN). Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass die Entscheidung des Gerichts im Verfahren nach § 30 Abs 1…

5Ob169/19t—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…wirtschaftliche Aspekte wie den Kostenaufwand und die Finanzierbarkeit der Erhaltungsmaßnahmen Bedacht zu nehmen (5 Ob 212/13g; 5 Ob 195/17p; RS0123169 [T1, T4, T5]; RS0116139; Vonkilch in Hausmann/Vonkilch , Österreichisches Wohnrecht 4 § 30 WEG Rz 14). Um die dem einzelnen Wohnungseigentümer sonst eingeräumte…

5Ob190/09s—OGH Entscheidung

15. Dezember 2009

…der von einem Wohnungseigentümer nach § 30 Abs 1 Z 1 WEG 2002 begehrten Erhaltungsmaßnahme deren Dringlichkeit ist (RIS Justiz RS0123169) und überdies ist auf wirtschaftliche Aspekte wie die Finanzierbarkeit Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0116139). Diesen Kriterien haben die Vorinstanzen Rechnung getragen und den ihnen…

5Ob66/14p—OGH Entscheidung

20. Mai 2014

…26/07w wobl 2007/115 [ Call ]), ebenso ist auf wirtschaftliche Aspekte wie den Kostenaufwand und die Finanzierbarkeit der Erhaltungsmaßnahme Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0123169 [T1]; 5 Ob 199/10s wobl 2011/138; 5 Ob 123/10i wobl 2011/56 [ Etzersdorfer ] = immolex 2011…

5Ob271/08a—OGH Entscheidung

28. April 2009

…ebenso ist auf wirtschaftliche Aspekte wie den Kostenaufwand und die Finanzierbarkeit der Erhaltungsmaßnahmen Bedacht zu nehmen (5 Ob 116/07f = RIS Justiz RS0123169). Bei Beurteilung der Frage, ob eine Erhaltungsarbeit der Mehrheit über Antrag eines Wohnungseigentümers aufzutragen ist, wird dem Gericht daher ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (RIS Justiz RS0083121…

5Ob212/20t—OGH Entscheidung

01. März 2021

…Abs 1 Z 1 WEG begehrten Erhaltungsmaßnahmen ist deren Dringlichkeit, wobei auch auf wirtschaftliche Aspekte, wie Kostenaufwand und Finanzierbarkeit, Bedacht zu nehmen ist (RS0123169 ua). Bei Beurteilung der Frage, ob eine Erhaltungsarbeit der Mehrheit über Antrag eines Wohnungseigentümers aufzutragen ist, wird dem Gericht aber ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (RS0123169 [T2…

5Ob123/10i—OGH Entscheidung

31. August 2010

…wesentliches Kriterium für die Durchsetzbarkeit der von einem Wohnungseigentümer nach § 30 Abs 1 Z 1 WEG begehrten Erhaltungsmaßnahmen deren Dringlichkeit ist (RIS-Justiz RS0123169). Diese ist aber angesichts des festgestellten Zustands der Fenster zu bejahen. Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall grundsätzlich von dem der Entscheidung 5 Ob…

5Ob42/09a—OGH Entscheidung

01. September 2009

…begehrten Erhaltungsmaßnahmen ist deren Dringlichkeit; dabei ist auch auf wirtschaftliche Aspekte, wie Kostenaufwand und Finanzierbarkeit, Bedacht zu nehmen (5 Ob 116/07f = RIS Justiz RS0123169). 3. Ein Individualanspruch eines Minderheitseigentümers nach § 30 Abs 1 Z 1 WEG 2002 besteht nach der Rechtsprechung auch dann, wenn die…

5Ob195/17p—OGH Entscheidung

13. März 2018

… 1 Z 1 WEG begehrten Erhaltungsmaßnahmen ist deren Dringlichkeit; überdies ist auf wirtschaftliche Aspekte, wie Kostenaufwand und Finanzierbarkeit, Bedacht zu nehmen (RIS-Justiz RS0123169 [T1, T4, T5]; RS0116139; RS0083121). 2.1. Die Qualifikation der Sanierung des nach den Feststellungen nur eingeschränkt funktionstauglichen, den WC-Anlagen mehrerer Wohnungseigentumsobjekte dienenden Abfallstrangs als…

5Ob225/15x—OGH Entscheidung

23. November 2015

… 28 Abs 1 Z 1 WEG 2002 durchgeführt werden. Wesentliches Kriterium für die Durchsetzbarkeit einer Erhaltungsarbeit ist deren Dringlichkeit (RIS Justiz RS0123169). Bei Beurteilung der Frage, ob der Mehrheit eine Erhaltungsarbeit aufzutragen ist, wird dem Gericht ein gewisser Spielraum eingeräumt (RIS Justiz RS0083121 [T9]). 2.4 Diesen…

Rückverweise