RS0123062 – OGH Rechtssatz

…UWG) oder irreführend (§ 2 UWG) ist, und erst danach die Frage, ob sie unter die Generalklausel des § 1 UWG fällt (vgl RS0123062), es sei denn, das Begehren würde – was hier nicht vorliegt – auf eine lauterkeitsrechtlich relevante Verletzung (anderer) genereller Normen gestützt (Fallgruppe Rechtsbruch; vgl 4…

…sei, wird im Rekursverfahren nicht mehr thematisiert. Zu prüfen ist daher das Vorliegen einer sonst irreführenden Geschäftspraktik nach § 2 Abs 1 UWG ( RS0123062 ). [13] 2. Die Beklagte argumentiert im Rekurs, dass das Berufungsgericht den Bedeutungsgehalt der Werbebotschaften falsch ermittelt habe. Die Art des Produkts schließe außerdem eine Drucksituation…

…so ist im Allgemeinen zunächst zu prüfen, ob die Geschäftspraktik aggressiv (§ 1a UWG) oder irreführend (§ 2 UWG) ist (RIS Justiz RS0123062; 4 Ob 42/08t). Dazu kommt es zunächst auf die Tatbestände der „schwarzen Liste“ unzulässiger Geschäftspraktiken im Anhang zum UWG an…