RS0122959 – OGH Rechtssatz

…sondern objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut, das heißt unter Verzicht auf außerhalb des Textes liegende Umstände, gemäß § 914 ABGB auszulegen (RIS Justiz RS0122959). Pkt 8.2.6.1.3 der ÖNORM B 2110, lautete in der (älteren Fassung seit 2002, vgl Wenusch , ÖNORM B 2110² Rz 79…

…sind objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut, das heißt unter Verzicht auf außerhalb des Textes liegende Umstände, gemäß § 914 ABGB auszulegen (RIS Justiz RS0122959). Sie sind so zu verstehen, wie sie sich einem durchschnittlichen Angehörigen des angesprochenen Adressatenkreises erschließen; im Zweifel bildet die Übung des redlichen Verkehrs einen wichtigen…

…Resultate von Vertragsverhandlungen, sondern kollektiv gestaltete Vertragsbedingungen, und objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut, das heißt unter Verzicht auf außerhalb des Textes liegende Umstände auszulegen (RS0122959). [47] 3. 8 .4. Hier geht es vorrangig aber nicht um die Auslegung von ÖNORMEN, sondern um die Frage, welchen Inhalt die Parteien ihrer…

… 69). [34] 4.3 Die Bestimmungen der ÖNORM B 2110 sind objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut gemäß § 914 ABGB auszulegen (vgl RS0122959). [35] Pkt 7 der ÖNORM B 2110 regelt nach seiner Überschrift ausdrücklich die Folgen einer „Leistungsabweichung“, und auch Pkt 7.4.1…

…Vertragsverhandlungen, sondern kollektiv gestaltete Vertragsbedingungen, und objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut, das heißt unter Verzicht auf außerhalb des Textes liegende Umstände, auszulegen (RIS Justiz RS0122959). 4.3 Hier geht es vorrangig aber nicht um die Auslegung von ÖNORMEN, sondern um die Frage, welchen Inhalt die Parteien ihrer Vereinbarung durch den…