RS0123058 – OGH Rechtssatz

…Eine Kenntnisnahme durch den Empfänger wird für den Zugang elektronischer Erklärungen nicht vorausgesetzt; maßgeblich ist vielmehr die Möglichkeit der Kenntnisnahme „unter gewöhnlichen Umständen“ (RS0123058 [T4]). (Erst) ab diesem Zeitpunkt ist auch die Erwartung des Erklärenden, seine Erklärung sei dem Empfänger zugegangen, berechtigt. Dementsprechend sieht § 12 E Commerce…

…Nachrichten sind - mangels Schriftformvorbehalt, der hier allseits nicht behauptet wurde - auch für Auflösungserklärungen ein taugliches Medium (8 ObA 92/03t; vgl RIS Justiz RS0122204; RS0123058). Nach dieser Kündigungserklärung und damit der in der Berufung besonders betonten Unzufriedenheit mit dem betrieblichen Umgangston ist der Kläger laufend weiter an der Baustelle in…

…Mailbox eingelangt und gespeichert ist und am Bildschirm angezeigt oder ausgedruckt werden kann, das heißt, sobald ein Abruf durch den Empfänger möglich ist (RIS Justiz RS0123058). Allgemein reicht es aus, wenn eine Willenserklärung in den Machtbereich des Adressaten gelangt ist, selbst wenn sie dieser persönlich nicht erhalten hat; es genügt, dass…

…abrufen kann. Eine Kenntnisnahme dieser Erklärungen durch den Empfänger wird nicht vorausgesetzt; maßgeblich ist vielmehr die Möglichkeit der Kenntnisnahme „unter gewöhnlichen Umständen“ (vgl RS0123058). Nach den Feststellungen war das E Mail samt Anhang für den Kläger noch am Nachmittag des 31. 7. 2018 abrufbar. Dass er es…

…Kündigungsschreiben noch am selben Tag in der Mailbox des Klägers einlangte, dort gespeichert war und durch den Kläger abgerufen werden konnte (2 Ob 108/07g; RS0123058). Mit der Beweisrüge bekämpft der Kläger die bei der auszugsweisen Wiedergabe des festgestellten Sachverhalts unterstrichenen Feststellungen und begehrt stattdessen folgende: „Der Aufforderung, den Termin…