RS0122837 – OGH Rechtssatz

…oder Berufsunfähigkeitspension sind auch Erträgnisse von Vermögen, wie Zinsen, Dividenden, Gewinnausschüttungen, Ausschüttungen aus einer Privatstiftung, Miet- und Pachterlöse sowie Leibrentenzahlungen zum Einkommen zu zählen (RS0009550; RS0122837). Bei selbständigen Erwerbstätigen ist für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit in erster Linie die sich aus seinem Gesamteinkommen nach Abzug von Steuern und öffentlichen Abgaben ergebende…

…Erträge aus dem Vermögen bzw Einkünfte aus dem Kapital dann angemessen zu berücksichtigen seien, wenn der unterhaltsfordernde Ehegatte diese vertretbarerweise hätte ziehen können (RIS Justiz RS0122837; RS0122836). Dies gelte aber nicht, wenn rücksichtswürdige Gründe vorliegen würden. Außerdem blieben bei einer bloß vorübergehenden Veranlagung der Ausgleichszahlung auch die Zinsen unberücksichtigt, wenn eine…

…Eigenes Einkommen des Unterhaltsberechtigten ist alles, was er an Geld oder Naturalleistungen tatsächlich erhält, daher auch Erträgnisse von Vermögen wie etwa Miet- und Pachterlöse (vgl RS0122837). [10] 3. Richtig ist, dass nicht nur tatsächlich erzielte Einkünfte des Unterhaltsberechtigten aus nutzbarem Vermögen, sondern auch unterbliebene, aber zumutbarerweise erzielbare Einkünfte anzurechnen sind…

…Abgaben vom Einkommen ergebende tatsächliche wirtschaftliche Lage als Summe der ihm tatsächlich zufließenden Mittel maßgeblich ist. In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sind auch Erträgnisse von Vermögen einzubeziehen (RS0122837; RS0113786) so etwa Kapitalzinsen (RS0113786 [T2]; 3 Ob 9/19y) oder Einnahmen aus der Vermietung einer Liegenschaft (3 Ob 9/19y…

…oder Berufsunfähigkeitspension sind auch Erträgnisse von Vermögen, wie Zinsen, Dividenden, Gewinnausschüttungen, Ausschüttungen aus einer Privatstiftung, Miet- und Pachterlöse sowie Leibrentenzahlungen zum Einkommen zu zählen (RS0009550; RS0122837). Die Vermögenssubstanz selbst ist bei der Bemessung des Unterhalts hingegen grundsätzlich nicht heranzuziehen (vgl RS0133517). [13] 2.2 Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs…

…er will. Erhöhen diese Zuwendungen somit seine Einkünfte aus anderen Quellen und stehen sie ihm ohne besondere Einschränkung zur freien Verfügung (vgl auch RIS Justiz RS0122837), ist nicht zu erkennen, warum seine Unterhaltsberechtigten daran nicht partizipieren sollten, fallen doch etwa auch vom Unterhaltsverpflichteten bezogene Unterhaltsleistungen in die Bemessungsgrundlage (vgl nur 1…

…die Einbeziehung in die Unterhaltsberechnung nicht ausschließt, der Bezieher die Einkünfte also nach seinem Gutdünken verwenden darf. Als Einkommen zu veranschlagen sind daher – nach RS0122837 – insbesondere auch Erträgnisse von Vermögen, wie Zinsen, Dividenden, Gewinnausschüttungen, Ausschüttungen aus einer Privatstiftung, Miet- und Pachterlöse sowie Leibrentenzahlungen . [37] 4.2. Keine der zu RS0122837…

…Erstgericht festgestellten Nettoeinkünfte von monatlich 1.829 EUR als Unterhaltsbemessungsgrundlage an. 1.1. In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sind insbesondere auch Erträgnisse von Vermögen einzubeziehen (RIS Justiz RS0122837, RS0013386 [T4]), während der Stamm des Vermögens grundsätzlich nicht heranzuziehen ist (RIS Justiz RS0122838, RS0113786). Erlöse aus dem Verkauf eines privaten Vermögensgegenstands sind daher nicht…

…Einkommen zu veranschlagen sind daher insbesondere auch Erträgnisse von Vermögen, wie Zinsen, Dividenden, Gewinnausschüttungen, Ausschüttungen aus einer Privatstiftung, Miet und Pachterlöse sowie Leibrentenzahlungen (RIS Justiz RS0122837; RS0122836). 3. Hingegen muss der unterhaltsberechtigte Ehepartner außer bei entsprechender Vereinbarung den Stamm seines Vermögens nicht zur Entlastung des Unterhaltspflichtigen heranziehen (RIS Justiz RS0122838…

…der ihm tatsächlich zufließenden verfügbaren Mittel maßgeblich (RS0013386; RS0003799; 3 Ob 127/19a). Als Einkommen zu veranschlagen sind daher auch Erträgnisse von Vermögen (RS0122837; RS0013386 [T4]; RS0113786), darunter würden auch Gewinnausschüttungen fallen ( vgl RS0122836 ). [10] 3.2 Da ein Unterhaltsschuldner alle Kräfte anzuspannen hat, um seiner Verpflichtung zur Leistung…

…Zivilrechtssachen Wien, sind nicht einschlägig, weil sie gänzlich anders gelagerte Sachverhalte betrafen. 4.6.1. In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sind insbesondere auch Erträge von Vermögen einzubeziehen (RIS Justiz RS0122837; RS0122836), während der Stamm des Vermögens grundsätzlich nicht heranzuziehen ist (RIS Justiz RS0122838; 10 Ob 93/07k, SZ 2007/169) und demgemäß…

…Zurückweisungsgründe beschränken (§ 71 Abs 3 AußStrG). 1. In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sind insbesondere auch Erträge von Vermögen einzubeziehen (RIS Justiz RS0013386 [T4]; RS0122837), während der Stamm des Vermögens grundsätzlich nicht heranzuziehen ist (RS0113786; vgl RS0122838). Erlöse aus dem Verkauf eines privaten Vermögensgegenstands sind daher regelmäßig nicht als Einkommen…