RS0122841 – OGH Rechtssatz

…Veränderungen, die über den Erhaltungszweck nicht hinausgehen. Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung kann der Verwalter eigenständig auch ohne Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft setzen (RIS Justiz RS0083550 [T7]; RS0122841), solange kein gegenteiliger Mehrheitsbeschluss vorliegt. Über Veränderungen an den allgemeinen Teilen der Liegenschaft, die über die in § 28 genannten Angelegenheiten hinausgehen, wie etwa…

…der ordentlichen Verwaltung autonom zuständig, das heißt er kann und muss auch ohne vorhergehenden Beschluss der Eigentümergemeinschaft nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen eigenständig handeln (RIS Justiz RS0122841). Ungeachtet der ihm im Außenverhältnis zukommenden uneingeschränkten, auch außerordentliche Maßnahmen der Verwaltung umfassenden Vertretungsbefugnis (RIS Justiz RS0013747), ist er jedoch im Innenverhältnis nur zu Maßnahmen…

…der ordentlichen Verwaltung autonom zuständig (RS0083447 [T3]). Das heißt, er kann und muss auch ohne vorhergehenden Beschluss der Eigentümergemeinschaft nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen eigenständig handeln (RS0122841). Damit obliegt es ihm, zu beurteilen, inwieweit Maßnahmen dem Zweck der Erhaltung und Verwaltung des gemeinsamen Guts entsprechen, ob sie sich also nach dem normalen…

…28 Abs 1 Z 1 WEG, die der bestellte Verwalter nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen grundsätzlich selbstständig durchführen kann und auch muss (RIS Justiz RS0122841; 5 Ob 144/05w mwN = SZ 2005/102 = wobl 2005/139 [ Call ]). Zwar ist den Revisionsrekursausführungen darin beizupflichten, dass ein…

…Frage zu klären, ob die Beklagte von den Miteigentümern (vor Wohnungseigentumsbegründung) wirksam zur Hausverwalterin, die im Rahmen der ordentlichen Verwaltung autonom zuständig ist (RIS Justiz RS0122841 [T2]), bestellt wurde. Bereits in der Klage wird auf das Fehlen einer wirksamen Beschlussfassung mangels Zugangs eines Umlaufbeschlusses und Verletzung des Äußerungsrechts verwiesen. Dabei handelt…

…WEG und daher zur ordentlichen Verwaltung. Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung muss der Verwalter auch ohne einen Beschl uss der Eigentümergemeinschaft nach pflichtgemäßem Ermessen eigenständig setzen (RS0122841). N icht gesetzwidrige, generell oder für den Einzelfall erteilte Weisungen der Mehrheit hat der Verwalter dabei zu befolgen (RS0083550). Die P flicht des Verwalters nach…

…der ordentlichen Verwaltung getätigt werden, übertragen. Diese muss der bestellte Hausverwalter auch ohne Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen eigenständig setzen (vgl RIS Justiz RS0122841). Nach den maßgeblichen Feststellungen bestand überdies im konkreten Fall - mitten im Winter des Jahres 2005 wurde die Schneefräse defekt - eine Verpflichtung zum sofortigen…

…der ordentlichen Verwaltung ist der bestellte Verwalter autonom zuständig (5 Ob 186/08a; 5 Ob 50/07z; vgl RIS Justiz RS0083447; RS0122841). In den über die ordentliche Verwaltung hinausgehenden Angelegenheiten, wie etwa nützliche Verbesserungen, hat dagegen die Mehrheit der Wohnungseigentümer zu entscheiden; der Verwalter darf unbeschadet seiner…

…Justiz RS0083447 [T3]); Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung kann und muss der Verwalter auch ohne Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen eigenständig setzen (RIS-Justiz RS0122841). Mit § 30 Abs 1 Z 1 WEG 2002 wird zudem den Wohnungseigentümern die Möglichkeit eröffnet, in Bezug auf die ordnungsgemäße…

…wie deren Unterlassung der Eigentümergemeinschaft zuzurechnen sind ( RS0124735 ). Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung muss der Verwalter auch ohne Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft nach pflichtgemäßen Ermessen eigenständig setzen ( RS0122841 ). Die Behebung von Feuchtigkeitsschäden infolge Wassereintritts, wie ihn der Kläger schilderte, gehört zur ordnungsgemäßen Erhaltung der Liegenschaft und ist daher stets ordentliche Verwaltung (vgl RS0083089…

…wie deren Unterlassung der Eigentümergemeinschaft zuzurechnen sind (RS0124735). Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung muss der Verwalter auch ohne Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft nach pflichtgemäßem Ermessen eigenständig setzen (RS0122841). Gemäß § 20 Abs 1 WEG ist der Verwalter verpflichtet, die gemeinschaftsbezogenen Interessen aller Wohnungseigentümer zu wahren und Weisungen der Mehrheit zu befolgen…