RS0122059 – OGH Rechtssatz

…entsprechende Rücklagen bilden muss. Er kann aber nach Treu und Glauben keine Vorteile daraus ziehen, dass der Unterhaltsberechtigte ohne Auskunft den Unterhaltsanspruch nicht beziffern kann (RS0122059). 1.2 Erforderlich ist dabei aber auch ein zeitlicher Konnex zwischen Mahnung bzw Aufforderung und Klagsanspruch (2 Ob 17/10d; 5 Ob…

…bilden muss. Er kann aber nach Treu und Glauben keinen Vorteil daraus ziehen, dass der Unterhaltsberechtigte ohne Auskunft den Unterhaltsanspruch nicht beziffern kann (RIS Justiz RS0122059). 1.5 Zutreffend gingen die Vorinstanzen davon aus, dass im vorliegenden Fall eine Mahnung erforderlich war, weil im Scheidungsvergleich der Unterhalt nicht betragsmäßig bestimmt wurde…

…einer Mahnung damit rechnen muss, auf Unterhalt in Anspruch genommen zu werden, und er daher (allenfalls) Rücklagen bilden muss (10 Ob 1/23d; RS0122059). [16] Die Ansicht des Berufungsgerichts, wonach für das von der Klägerin über den Vergleich hinausgehende Unterhaltserhöhungsbegehren eine Mahnung iSd § 72 EheG erforderlich gewesen…

…Unterhaltsschuldner muss von diesem Zeitpunkt an in gleicher Weise wie bei einer Mahnung damit rechnen, dass er auf Unterhalt in Anspruch genommen wird (RIS Justiz RS0122059). Der Beklagte war also bereits durch die Klagsführung und das Fordern der Klägerin nach Unterhalt auch für den Zeitraum bis zur Klagsausdehnung in Kenntnis der…

…Geltendmachung als auch für die Abwehr von Unterhaltsansprüchen auch zwischen geschiedenen Ehegatten wechselseitige Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche über alle unterhaltsrelevanten Umstände bestehen (vgl RIS Justiz RS0122058; RS0122059). In der Entscheidung 10 Ob 47/07w führte der Oberste Gerichtshof dazu aus: „Im Rahmen der persönlichen Ehewirkungen ist von der in…

…bilden muss. Er kann aber nach Treu und Glauben keine Vorteile daraus ziehen, dass der Unterhaltsberechtigte ohne Auskunft den Unterhaltsanspruch nicht beziffern kann (RIS Justiz RS0122059). 2.2 Im vorliegenden Fall war die Klägerin bereits aufgrund des Scheidungsvergleichs berechtigt, einmal jährlich die Einkommensunterlagen des Beklagten zu erhalten. Mit Schreiben vom 23…

…gleicher Weise wie bei einer Mahnung damit rechnen, dass er auf Unterhalt in Anspruch genommen wird und er gegebenenfalls entsprechende Rücklagen bilden muss (RIS-Justiz RS0122059). 7.4. Das Berufungsgericht ging zutreffend davon aus, dass im vorliegenden Fall in Bezug auf die begehrte Unterhaltserhöhung eine Mahnung iSd § 72 EheG erforderlich…

…an in gleicher Weise wie bei einer Mahnung damit rechnen muss, auf Unterhalt in Anspruch genommen zu werden, und er daher (allenfalls) Rücklagen bilden muss (RS0122059). [20] 2.3. Die Vorinstanzen sind zutreffend davon ausgegangen, dass im vorliegenden Fall eine Mahnung iSd § 72 EheG erforderlich war, die durch die…

…BGB genannten Ausnahmefall voraussetzt, ist nicht bedenklich. Außerdem sieht auch das österreichische Recht in § 72 EheG eine vergleichbare Regelung vor (vgl RIS Justiz RS0122059, RS0106452, RS0057365). 4. Damit ist dem Revisionsrekurs keine Folge zu geben.…