RS0121785 – OGH Rechtssatz

…10 316/09, Rz 32 f, Rz 36 f). Selbst bei Anlegung des bei Arzneimittelwerbung gebotenen strengen Maßstabs (vgl RIS Justiz RS0121785) ist für den Durchschnittsempfänger der beanstandeten an Laien gerichteten Werbemaßnahmen der Beklagten die Information über die für bestimmte Personengruppen mit Pneumokokken verbundenen Gefahren nicht mit…

…und Klarheit von Werbeaussagen zu stellen, da mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut des Einzelnen sowie der Bevölkerung verbunden sein können (RS0121785). Die Frage, wie die angesprochenen Kreise eine Angabe oder Werbeaussage verstehen und ob sie demnach zur Irreführung geeignet ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls…

…und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0107771). Dabei ist zwar in der Arzneimittelwerbung ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0121785). Auch auf dieser Grundlage kann aber die Aussage, das Arzneimittel der Beklagten wirke um „bis zu 50 % stärker“ als die Erzeugnisse ihrer…

…AMG aF) erforderliche Auslegung einer Werbeaussage muss sich zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen am Empfängerhorizont orientieren. Dabei ist - wie allgemein im Recht der Arzneinmittelwerbung (RIS Justiz RS0121785 zur Irreführungseignung; 4 Ob 58/07v und 4 Ob 78/07k zur Vertretbarkeit einer Rechtsansicht) - ein strenger Maßstab anzulegen. 3.2. Anders als vom Revisionsrekurs angenommen…

…Bevölkerung verbunden sein können. Bei Beurteilung der Irreführungseignung einer Arzneimittelwerbung ist auch dann ein strenger Maßstab anzulegen, wenn sie sich an Fachleute richtet (RIS-Justiz RS0121785). 2.3. Der Bedeutungsinhalt von Äußerungen richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt. Der Gesamteindruck ist aber…

…wenn Wirkungen behauptet werden, die nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis nicht hinreichend belegt sind ( RS0051518 ; vgl auch zum Maßstab einer Irreführungseignung bei Arzneimittelwerbung: RS0121785). [24] 3.2. Die Rechtsansicht des Rekursgerichts, dass gesundheitsbezogene Angaben wie jene im TV Beitrag irreführend seien, weil Wirkungen behauptet werden, die nach dem jeweiligen…