RS0122393 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob25/12s—OGH Entscheidung

14. März 2012

…kann nur einzelfallbezogen beurteilt werden, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (vgl RIS Justiz RS0122393 zu § 864a ABGB). Eine Einzelfallentscheidung ist nur dann durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Auslegungsfehler zu korrigieren…

8Ob59/20i—OGH Entscheidung

18. Dezember 2020

…und auf die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (RS0122393). Warum die Auffassung des Berufungsgerichts unrichtig sein sollte, die Klausel sei überraschend, zeigt die Revisionswerberin nicht auf. Vielmehr beziehen sich ihre Argumente ausschließlich auf eine…

6Ob213/18v—OGH Entscheidung

20. Dezember 2018

…stets von der Kasuistik des Einzelfalls geprägt, sodass sie grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO darstellt (RIS-Justiz RS0122393); das Rekursgericht hat auf das äußere Erscheinungsbild der Schiedsklausel im Schlussbrief verwiesen und zutreffend auf den Fettdruck ihrer Überschrift hingewiesen. Die Auffassung der Klägerin, es…

10Ob17/18z—OGH Entscheidung

26. Juni 2018

…Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (RIS Justiz RS0122393). Bei der Vergabe von Aufträgen mit vorformuliertem Klauselkatalog, mit dem den Bietern der Vertragsinhalt – zumindest weitgehend – vorgegeben wird, liegt zwar jene typische Ungleichgewichtslage…

4Ob212/10w—OGH Entscheidung

18. Januar 2011

…die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (RIS Justiz RS0122393). Die Rechtsprechung beurteilt eine Klausel dann als objektiv ungewöhnlich, wenn sie von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, sodass er nach den Umständen mit ihr…

5Ob160/22y—OGH Entscheidung

18. April 2023

…auf die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass dieser Rechtsfrage in der Regel keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RS0122393; RS0014646 [T7]). Als Einzelfallentscheidung ist sie nur dann durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn sie sich nicht im Rahmen der Vorgaben der höchstgerichtlichen Rechtsprechung bewegt…

10Ob13/22t—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…des Einzelfalls geprägt und auf die konkrete Rechtsbeziehung zugeschnitten, sodass dieser Rechtsfrage grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RS0122393; RS0014646 [T7]). Als Einzelfallentscheidung ist sie nur dann durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn sie sich nicht im Rahmen der Vorgaben der höchstgerichtlichen Rechtsprechung bewegt…

9Ob57/16x—OGH Entscheidung

26. Januar 2017

…von der Kasuistik des Einzelfalls geprägt und auf die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage zu sehen ist (RIS-Justiz RS0122393). Entgegen der Meinung der Revisionswerberin besteht kein Widerspruch zu einem verbindlichen Kostenvoranschlag, weil im Anlassfall von einem solchen nicht ausgegangen werden kann: Der Vertrag regelt…

6Ob94/22z—OGH Entscheidung

29. August 2022

…und auf die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (RS0122393). Das gilt auch für „Erstreckungsklauseln“ in Bürgschafts- oder Pfandbestellungsverträgen (6 Ob 259/06s), die von der Rechtsprechung durchaus auch als nicht…

9Ob25/21y—OGH Entscheidung

27. Mai 2021

…die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass auch darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (zB RS0122393). Sowohl ein Verzicht auf Investitionskostenersatz als auch die Befristung des Pachtvertrags sind aber für diese Art des Rechtsgeschäfts typische Vertragsbestimmungen (vgl RS0014625 [T1]), die hier…

4Ob97/18w—OGH Entscheidung

11. Juni 2018

…die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (RIS Justiz RS0122393). 2. Zu den konkreten Voraussetzungen des § 864a ABGB hat das Berufungsgericht bereits im ersten Rechtsgang ausgeführt, dass im Zusammenhang mit der Regelung…

4Ob62/13s—OGH Entscheidung

23. Mai 2013

…von der Kasuistik des Einzelfalls geprägt und auf die singuläre Rechtsbeziehung der Streitteile zugeschnitten, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage zu erblicken ist (RIS Justiz RS0122393). 3.3. Der Oberste Gerichtshof ist auch zur Auslegung von AGB Klauseln nicht jedenfalls, sondern nur dann berufen, wenn die zweite Instanz Grundsätze höchstgerichtlicher Rechtsprechung…

4Ob69/22h—OGH Entscheidung

23. September 2022

…des Einzelfalls geprägt und auf die konkrete Rechtsbeziehung zugeschnitten, sodass dieser Rechtsfrage grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt ( RS0122393 ; RS0014646 [T7]). Als Einzelfallentscheidung ist sie nur dann durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn sie sich nicht im Rahmen der Vorgaben der höchstgerichtlichen Rechtsprechung bewegt…

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